Irak – die Wahlen sind vorbei

یکی از حوزه‌های ر‌‌أی‌گیری در عراق
Wahllokal im Irak

Am Sonntag, den 10. Oktober 2021, gab es im Irak vorgezogene Neuwahlen. Sie waren ein Versprechen von Premierminister Mustafa al-Kazimi als Reaktion auf die blutige Unterdrückung der Proteste von 2019, bei denen über 600 Zivilisten erschossen wurden. Dass es dann fast zwei Jahre gedauert hat, bis die Neuwahlen abgehalten wurden, soll auch eine Folge von Corona sein. Die Wahlen von diesem Sonntag scheinen nicht dazu geführt zu haben, die Teilnehmer des Protests von 2019 zu mobilisieren, bei dieser Wahl wurde die niedrigste Wahlbeteiligung im Irak seit dem Sturz von Saddam Hussein im Jahr 2003 verzeichnet. Amtlich ist von einer Wahlbeteiligung von 41% die Rede, in der Hauptstadt seien es nur 31-34% gewesen. Beobachtungen von Reuters für Baghdad lassen selbst diese Angaben für übertrieben erscheinen. Reuters spricht von einer Wahlbeteiligung von unter 25% an den verschiedenen Wahlstationen in Baghdad, die von ihr beobachtet wurden.

Die Hoffnung, dass die von den iranischen Ajatollahs unterstützten schiitischen Milizen im Irak durch die Neuwahlen an Einfluss verlieren, scheint sich nicht erfüllt zu haben. Die Bewegung von Moqtada Sadr, einem Zögling der iranischen Machthaber, hat zugewonnen und verfügt jetzt über 73 Sitze von insgesamt 329 Sitzen im Parlament. Der Fath-Block unter Hadi Ameri, bislang die zweitstärkste Gruppe im irakischen Parlament, musste dagegen Federn lassen. Statt 48 Sitzen hat er jetzt nur noch 12. Auch dieser Block war vom Iran unterstützt worden.

Zweitstärkste Gruppe im neuen Parlament ist die des früheren Premierministers Nuri al-Maliki.

Einen Neuanfang mit einer gestärkten Stellung von Vertretern der Zivilgesellschaft scheint das neue Parlament nicht zu versprechen.

https://www.radiofarda.com/a/cleric-sadr-wins-iraq-vote-former-pm-maliki-close-behind—officials/31503998.html

Mo 19. Mehr 1400 (11.10.2021)

گروه‌های عراقی تحت حمایت ایران: نتایج انتخابات پارلمانی را نمی‌پذیریم

Hausa-TV: Teil der Auslandspropaganda der Islamischen Republik Iran

Webauftritt von Hausa-TV http://hausatv.com/

Im April 2019 ist ein zweisprachiges Medium namens Hausa-TV für ein Publikum in mehreren afrikanischen Ländern in Betrieb gegangen. Er bespielt die sozialen Medien im Internet und verbreitet Video- und Audio-Nachrichten. Dieses Medium wird von der Islamischen Republik Iran betrieben.

Seinen Namen verdankt sich der Sender der in Westafrika weit verbreiteten Sprache Hausa. Sie wird vorwiegend in Nigeria und Niger, aber auch in Benin, Burkina Faso, Elfenbeiküste, Ghana, Sudan, Kamerun, Libyen und Togo gesprochen. Ca. 80 bis 85 Millionen Menschen sprechen diese Sprache.

Mit Hausa-TV versucht die iranische Regierung AfrikanerInnen zu erreichen und Propaganda zu verbreiten. Laut der Webseite von Hausa-TV verfolgen sie das Ziel „to provide lifestyle lessons to African viewers, as well as to counter Iranophobia on the continent, and develop stronger relations between Iran and Africa.“ also dem afrikanischen Publikum die [islamische] Lebensart [der Irans] zu vermitteln, der Iranfeindlichkeit auf dem [afrikanischen] Kontinent zu begegnen und die Beziehungen zwischen dem Iran und Afrika zu stärken.

Quellen:

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=235796
شبکه هوسا تی‌وی؛ بخشی از پروپاگاندای برون مرزی جمهوری اسلامی
von دانیال کیوان‌فر (Iran Wire) am 6.10.2021

https://de.wikipedia.org/wiki/Hausa_(Sprache)

http://en.hausatv.com/AboutUs/index

Wahlen im Irak – Waffen aus dem Iran


Am 10. Oktober 2021 werden 24 Millionen Wahlberechtigte im Irak zu vorzeitigen Wahlen gerufen. 3523 Kandidaten bewerben sich in 83 Wahlkreisen um insgesamt 329 Sitze im künftigen irakischen Parlament. Zu den Wahlen treten 110 Parteien und 22 Wahlbündnisse an.
Darunter sind auch bewaffnete Gruppen, die die Unterstützung der iranischen Machthaber genießen. So die Organisation „Badr“ und „Asa’ib Ahl al-Haqq“, die dem Wahlbündnis „I’tilaf al-Fath“ angehören und die „Haschad asch-scha’bi“ („Volksmobilmachung“, eine Dachorganisation von 40 schiitischen Milizen im Irak) vertreten: Dieses Bündnis hatte bei den letzten Wahlen von 2018 im irakischen Parlament 47 Sitze gewonnen.

Kata’ib Hizbullah
Eine weitere vom Iran unterstützte Gruppe ist die Bewegung des Rechts unter der Führung von Hossein Mo’es, bekannt auch als Abu Ali Askari, einer der Führer der Miliz „Kata’ib Hizbullah“. Hossein Mo’es hatte u.a. erklärt, er werde dem irakischen Premierminister Mustafa al-Kazimi die Ohren abschneiden wie einem Ziegenbock. Deshalb wurde zwar vom Obersten Justizrat des Iraks ein Haftbefehl gegen ihn erlassen, ausgeführt wurde der Befehl aber nicht. Dieser Milizenführer will mit 40 Kandidaten in 36 Wahlkreisen antreten.

Kata’ib al-Imam Ali
Ebenfalls vom Iran unterstützt ist die Nationale Bewegung des Irak unter der Führung von Mohammad Schakir asch-Schimri, einem der Befehlshaber der Miliz Kata’ib al-Imam Ali, die über 40 Batallionen verfügt und 24 Kandidaten aufstellen will. Die Miliz wurde 2014 gegründet und hat ihr Zentrum in der Region Salahaddin. Sie untersteht Moqtada as-Sadr, einem politischen Führer der irakischen Schiiten, der im Iran aufgebaut wurde. Seine Mahdi-Armee wurde 2003 gebildet und umfasst 60.000 Milizionäre.

Kata’ib Abu l-Fazl al-Abbas
Eine weitere Gruppe steht unter der Führung von Abu Ali ad-Darraji, Führer der Miliz Kata’ib Abu l-Fazl al-Abbas, die mit 6 Kandidaten an der Wahl teilnimmt. Die Gruppe gehört ebenfalls zu den Anhängern von Moqtada as-Sadr. Sie wurde 2006 gegründet und verfügt über 2500 irakische und libanesische Kämpfer.

Badr-Brigaden
Das schon oben erwähnte Wahlbündnis I’tilaf al-Fath wird von mehreren großen Milizengruppen gebildet, darunter den Badr-Brigaden unter dem Kommando von Hadi al-Ameri. Die Badr-Brigaden haben enge Kontakte zu hochrangigen Offizieren der irakischen Armee, sind militärisch gut ausgebildet und dienen zugleich dem Transfer iranischer Waffen an die Milizen der Haschad asch-Scha’bi (Volksmobilmachung, s.o.). Ihr Führer Hadi al-Ameri soll enge Kontakte zum Religiösen Führer des Irans, Ajatollah Chamene’i haben. Die Badr-Brigaden unter dem Kommande von al-Ameri sind auch im sogenannten Sicherheitsgürtel um Baghdad stationiert. Die Badr-Streitkräfte verfügen über 10 Brigaden in verschiedenen Provinzen des Irak, darunter auch an der Grenze zu Syrien. Zu dem Bündnis gehören noch weitere Milizen. Sie stellen 63 Kandidaten für diese Wahlen auf.

Saraya as-Salam
Der Sadr-Block stellt 95 Kandidaten, die auf die Person des Führers Moqtada Sadr zentriert sind. Zu ihm gehört auch die Miliz „Saraya as-Salam“. Die Saraya as-Salam sind eine Fortsetzung der Mahdi-Armee von Moqtada as-Sadr und wurden 2014 von diesem gebildet. Ihr militärisches Oberhaupt ist Kazim al-‚Isawi, dem 27.000 Kämpfer unterstehen. Bei den letzten Wahlen trug der Block den Namen Sa’irun-Fraktion und gewann 54 Sitze. Er stellte vier Minister, den Vizepräsidenten des Parlaments und den Chef der Zentralbank. Auch die Verwaltung der Provinz Baghdad liegt bis heute in den Händen dieses Blocks.

So wie es aussieht, stehen im Irak eine ganze Reihe vom Iran ausgerüsteter und bewaffneter Milizen zur Wahl, die sich nun als politische Parteien präsentieren. Die Frage ist, welche Freiheiten die Wähler haben und was die anderen Gruppierungen anzubieten haben, die nicht auf die Gewalt der Waffen setzen.

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=235775
vom 12. Mehr 1400 (4. Oktober 2021)
انتخابات عراق و نامزدی شبه‌نظامیان وابسته به ایران

https://de.wikipedia.org/wiki/Al-Haschd_asch-Scha%CA%BFb%C4%AB
https://de.wikipedia.org/wiki/Muqtada_as-Sadr

Iran: Erfolgloser Hungerstreik einer politischen Gefangen


Soheila Hejab, eine politisch aktive Iranerin, wurde im vorletzten Jahr verhaftet und Anfang letzten Jahres bis zur Verhandlung auf freien Fuß gesetzt. Ihr Fall wurde vor der 28. Kammer des Revolutionstribunals Teheran unter dem Vorsitz von Richter Mohammad Maqisse verhandelt. Ihr wurden „Straftaten“ von der Art: „Propaganda gegen das Regime“, „kriminelle Ansammlung“, „Aufstachelung der öffentlichen Meinung zur Anstiftung von Unruhe“, „Bildung einer illegalen Gruppe“ zur Last gelegt und sie wurde zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt, von denen sie auf alle Fälle 5 Jahre absitzen muss. Ihr Gesundheitszustand hat sich so sehr verschlechtert, dass sie eine Behandlung im Krankenhaus benötigt, was ihr aber bislang verweigert wurde. Sie ist darauf in Hungerstreik getreten. Nach der Zusicherung, dass man ihren „Forderungen nachgehen“ werde, hat sie den Hungerstreik zwischenzeitlich abgebrochen.
Solche windigen Zusicherungen angesichts eines so bombenharten Urteils dienen wahrscheinlich nur dazu, die öffentliche Meinung irrezuführen. Der Name des Richters Mohammad Maqisse spricht Bände. Wenn ein Fall dort landet – und das dürfte kein Zufall gewesen sein, dann müssen im Hintergrund Leute aktiv geworden sein, die ein Interesse daran haben, Soheila Hejab mundtot zu machen.

https://www.radiofarda.com/a/soheila-hejab-hunger-strike/31491785.html

vom 12. Mehr 1400 (4. Oktober 2021)

Iran: Fischfang in Masenderan


In der Region Masenderan, die südlich ans Kaspische Meer grenzt, gibt es eine traditionelle Form des Fischfangs, Tschapi-Sani genannt, mit der Fische in flachen Teichen und Schilfgebieten gefangen werden. Die Fotos vermitteln einen kleinen Eindruck von dieser kollektiven Form des Fischfangs.

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=235682
vom 10. Mehr 1400 (2. Oktober 2021)
چپی زنی در مازندران

Büro des Islamischen Vereins symbolisch verschlossen

Die Arbeiter und Arbeiterinnen der Zuckerrohrfabrik Haft Tappeh in der Nähe der iranischen Stadt Schusch streiken seit 2 Tagen. Am heutigen Mittwoch, den 29.9.2021, fand eine Aktion gegen das Büro des Islamischen Vereins auf dem Firmengelände statt. Seine Tür wurde mit Schlamm symbolisch verschlossen.

Die Hauptforderungen der streikenden ArbeiterInnen sind:

  • die Festlegung der unmittelbaren Aufgabe der Betriebsführung und
  • die Klärung von Art und Preis der Betriebsübergabe,
  • sofortige Zahlung von Zahlungsrückständen,
  • Beschleunigung des Anbaus und der Reparatur der Fabrik,
  • Rückführung der entlassenen Arbeiter,
  • Verlängerung des Saisonarbeitsvertrags,
  • Verkündung und Vollstreckung von Urteilen gegen Asadbeigi-Rostami (Besitzer der Fabrik, der wegen Unterschlagung vor Gericht war, dessen Urteil aber nicht vollstreckt wurde) und
  • Einstellung des Verfahrens gegen Frau Farzaneh Zilabi, der Anwältin der Haft Tappeh-Arbeiter.

Quelle:

_https://www.akhbar-rooz.com/127514/1400/07/07/

PEN/Barbey Freedom to Write Award für drei inhaftierte iranische Schriftsteller

https://gdb.rferl.org/B5A99792-7515-4F19-8904-3AC764A878FC_w1023_r1_s.png
Reza Khandan Mahabadi, Baktash Abtin und Keyvan Bajan

In diesem Jahr ehrt PEN America die inhaftierten iranischen Schriftsteller Baktash Abtin, Keyvan Bajan und Reza Khandan Mahabadi mit dem PEN/Barbey Freedom to Write Award 2021. Alle drei Schriftsteller wurden von den iranischen Behörden wegen ihres Schreibens, ihrer Verteidigung der freien Meinungsäußerung und ihrer friedlichen Ablehnung der staatlichen Zensur inhaftiert. Im Mai 2019 wurden sie jeweils wegen fälschlicher Anschuldigungen der nationalen Sicherheit und Propaganda zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Im September 2020 wurden sie nach einem Berufungsverfahren vorgeladen, ihre gemeinsame Haftstrafe von 15 Jahren im Evin-Gefängnis zu beginnen, obwohl die COVID-19-Pandemie iranische Gefängnisse verwüstete.

PEN America hat einen Offenen Brief entworfen, dem sich dutzende Prominente, Schriftsteller, Schauspieler, etc. angeschlossen haben und ruft zu weiteren Unterschriften auf.

Quelle

https://actionnetwork.org/petitions/a5c3b650e7419d8dfac9e44a78e9b1e3bbca8f2f/?hash=735ab399330e59360aeb83e6b5d7fa09

Iran: Verhaftung eines Lehrers während eines Interviews


Aziz Qasemzade, Sprecher der Berufsvereinigung der im Bildunssektor Beschäftigten der Provinz Gilan (Kanune Senfiye Farhangiyane Gilan), wurde am Sonntag verhaftet, während er von zu Hause aus dem Kanal „Man-o-To“ ein Interview gab. Der Kanal wird vom Ausland aus betrieben, die Interviews erfolgen durch Anrufe.
Es wird deutlich, dass die Behörde diese Sender, die im Ausland arbeiten, zeitnah verfolgen, wenn sie so schnell reagieren. Wir erinnern daran, dass die iranischen Behörden nicht davor zurückschreckten, einen iranischen Medienbesitzer in Istanbul zu ermorden, der vom Ausland aus einen iranischen Fernsehkanal betrieb.
Link zur fast halbstündigen Sendung:

https://youtu.be/9Q3uRYukD2I

https://news.gooya.com/2021/09/post-56485.php
vom 27. September 2021
در یک رویداد بی سابقه، سخنگو معلمان در حال مصاحبه با شبکه منوتو دستگیر شد

Iran – Irak: Pilger drängen sich an der Grenze

Die Pilger – in der Regel keine alten Männer…


Arba°in – so heißt der 40. Tag nach dem Tod von Imam Hossein, ein Trauertag für die Schiiten im Irak, namentlich in Kerbala und Nadschaf. Nach dem islamischen Kalender ist es der 20. des Monats Safar, im Iran fiel er dieses Jahr auf den 5. Mehr, entsprechend dem 27. September 2021 nach europäischer Zeitrechnung.
Für die iranischen Pasdaran ist dieser Trauertag ein willkommener Anlass, Machtdemonstrationen im benachbarten Irak aufzuführen, nach dem Motto: Schaut, wieviele Menschen wir mobilisieren können. Im Jahr 2016 sollen zwischen 17 und 20 Millionen Pilger in Kerbala zusammengekommen sein, darunter 3 Millionen Ausländer, vorwiegend Iraner, wie die englische Wikipedia schreibt.
Während die Pilgerreisen aus der Sicht der iranischen Machthaber eine Kräfteschau darstellen, sind sie aus der persönlichen Sicht der Pilgernden ein lukratives Geschäft. Die Pasdaran haben ein Netz von Reisegesellschaften und Hotels auf die Beine gestellt, um eine große Zahl von iranischen Pilgern in den Irak zu bringen, und zu allem Überfluss dürfen die Reisenden auf dem Rückweg noch etwas mitnehmen, was ins Gepäck passt, zum Beispiel einen Fernseher. Im Iran können sie den dann zum Mehrfachen seines Einkaufspreises loswerden.
Dieses Jahr wurde die Zahl der iranischen Pilger aufgrund eines staatlichen Abkommens zwischen Iran und Irak auf 60.000 begrenzt, was sehr bescheiden klingt. Angeblich sollen dann über 80.000 gekommen sein. Auf alle Fälle gab es in den Vortagen Gedränge an der irakisch-iranischen Grenze. Denn nur noch der Grenzübergang Mehran war für die iranischen Pilgersleute zugelassen, die anderen waren dicht. In dem Gedränge sollen über 30 Menschen verletzt, und einer ums Leben gekommen sein.

https://en.wikipedia.org/wiki/Arba%CA%BDeen

https://www.radiofarda.com/a/congestion-iranian-iraq-border-/31479883.html
vom 5. Mehr 1400 (27.09.2021
بر اثر هرج و مرج در مرز ایران و عراق یک نفر کشته و دست‌کم ۳۶ نفر مجروح شدند

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=235420
vom 5. Mehr 1400 (27.09.2021)
جمهوری اسلامی توافق خود با عراق را نقض کرد؛ بیش از ۸۰ هزار زائر ایرانی وارد عراق شدند

Iran: Lehrerstreik zum Schulbeginn

Lehrerinnen und Lehrer streiken zum ersten Schultag


Am Samstag, den 3. Mehr, begann dieses Jahr im Iran das neue Schuljahr. Diesmal für manche Schüler etwas ungewöhnlich, weil die Lehrerinnen und Lehrer zahlreicher Schulen im ganzen Land diesmal in eigener Sache unterwegs waren. In Teheran, Maschhad, Isfahan, Schiras, Kermanschah, Mariwan, Abadan, Saqes, Bandar Mahschahr, Sari, Aschkanan, Yasd, Andimeschk, Ilam, Kuhdascht, Sanandadsch, Ahwas, Chorram-Abad, Karadsch, Bodschnurd, Albors, Lamard, Idhe, Kaserun, Behbehan, Nur-Abade Mamsani, Delfan, Ardabil, Schahre Babak, Rascht, Sandschan, Diwandare, Schirwan, Rostam und Qaswin gingen sie auf die Straße, um ihre ausstehenden Lohnzahlungen und feste Anstellungsverhältnisse einzufordern.
Unabhängig, welcher Erfolg ihren Forderungen beschieden bleibt, sie haben ihren Schülerinnen und Schülern schon mal die richtige Lektion vermittelt: Wer sich nicht wehrt, hat schon verloren.

https://www.akhbar-rooz.com/127174/1400/07/03/
vom 3. Mehr 1400 (25. September 2021)
معلمان سال تحصیلی را با تجمعات اعتراضی در خیابان های ایران آغاز کردند