Iran: Kritik im UN-Menschenrechtsrat

Der deutsche Botschafter Michael Freiherr von Ungern-Sternberg hat am Freitag, den 25. September 2020, auf der 45. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf eine Erklärung über die Verletzung der Menschenrechte im Iran im Namen von 47 Ländern abgegeben. Er kritisierte namentlich die Hinrichtung des Ringers Navid Afkari, die Todesstrafe gegen Jugendliche wie etwa Barzan Nasrollahzade, ein Angehöriger der sunnitischen Minderheit im Iran, der als Minderjähriger verhaftet wurde und dann als „Kämpfer gegen Gott“ (Moharebe) zur Hinrichtung verurteilt wurde. Er forderte unter anderem die Freilassung von Nasrin Setude, Narges Mahmudi und anderen politischen Gefangenen im Iran. Von Ungern-Sternberg war von 2013 bis 2016 deutscher Botschafter in Teheran.

Die 47 Staaten, in deren Namen der Diplomat seine Erklärung abgab, waren folgende:

Afrika: 0

Asien-Pazifik: Israel, Palau, die Marschallinseln, Neuseeland (4)

Australien (1)

Europa: (37)

Osteuropa: Albanien, Bulgarien, Estland, Finnland, Kroatien, Lettland, Litauen, (Nord)Makedonien, Moldawien, Polen, Rumänien, Serbien, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ukraine, Ungarn (17)

Westeuropa: Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Island, Italien, Irland, Lichtenstein, Luxemburg, Malta, Monacco, Norwegen, Österreich, Portugal, Schweden, Schweiz, Spanien, Zypern (20)

Kanada (1)

Südamerika und Karibische Inseln: Brasilien, Costa Rica, Honduras. (3)

Aktuelle Mitglieder im UN-Menschenrechtsrat

Im UN-Menschenrechtsrat sind jeweils 47 Staaten vertreten, jeweils eine bestimmte Anzahl pro Kontinent, die aktuelle Zusammensetzung der im Rat vertretenen Staaten ist die folgende:

Afrikanische Staaten: Angola, Burkina Faso, Kamerun, Demokratische Republik Kongo, Eritrea, Lybien, Mauritanien, Namibia, Nigeria, Senegal, Somalien, Sudan, Togo (13)

Asien-Pazifik: Afghanistan, Bahrain, Bangladesh, Fidji, Indien, Indonesien, Japan, Marshallinseln, Republik Korea, Nepal, Pakistan, Philippinen, Katar (13)

Südamerika und Karibische Inseln: Argentinien, Bahamas, Brasilien, Chile, Mexiko, Peru, Uruguay, Venezuela (8)

Europa: (12)

Osteuropa: Armenien, Bulgarien, Tschechische Republik, Polen, Slowakei, Ukraine (6)

Westeuropa: Österreich, Dänemark, Deutschland, Italien, Niederlande, Spanien (6)

sowie Australien, (1),

zusammen 47 Staaten.

Die politische Realität hinter dieser Erklärung

Ein Vergleich der beiden Listen ist aufschlussreich. Keine einzige afrikanische Regierung hat die Erklärung unterstützt. Von den 13 aktuellen Mitgliedern des Menschenrechtsrats aus Asien-Pazifik haben nur die Marshallinseln die Erklärung unterstützt. Zu den Nicht-Unterstützern gehören: Indien, Republik Korea (Südkorea) und Japan – alle drei waren bis zur Verhängung der Import-Sanktionen gegen den Iran im Jahr 2019 nach China die wichtigsten Importeure iranischen Erdöls. Auch Katar und Bahrain, die mit iranischen Kriegsgesten im Persischen Golf konfrontiert werden, sowie Pakistan und Afghanistan als Grenznachbarn haben sich nicht beteiligt, und es fällt auf, dass trotz der langen Liste europäischer Staaten ausgerechnet Armenien fehlt, das direkt an den Iran angrenzt. Liegt es daran, dass Armenien aus dem Iran mit Rüstungsgütern versorgt wird? Aus Lateinamerika ist Brasilien vertreten, der Erdölexporteur Venezuela dagegen nicht.

Islam in Indonesien

Was die Diplomatie nicht leisten kann

Es wurde wohl einige Mühe darauf verwendet, ebenso viele Unterstützterstaaten für die Erklärung zu finden wie der Menschenrechtsrat Mitglieder hat, aber die Unterstützung ist stark europalastig (37 von 47), und sie zeigt deutlich, dass die direkten Nachbarn des Irans sowie Staaten mit einem beträchtlichen Anteil islamischer Staatsangehöriger (Pakistan, Indonesien, Libyen, Sudan) sich schwer tun, gegen die iranische Regierung öffentlich aufzutreten. Dahinter mögen Sicherheitsbedenken stehen – der Iran ist kein gemütlicher Nachbar und rüstet auch zur Atombombe auf, es mag auch immer noch die Aura des islamischen Revolutionärs wirken, denn „immerhin“ hatten die iranischen Islamisten sich getraut, die US-Botschaft in Teheran zu besetzen. Hinzu kommt, dass es zwar sehr schön ist, wenn Israel die Erklärung unterstützt, aber wieviele Regierungen mit starkem islamischem Bevölkerungsanteil würden sich trauen, gemeinsam mit Israel eine Erklärung gegen einen islamischen Staat zu unterstützen?

Das Verdienst dieser Erklärung besteht vor allem darin, den Blick eines Teils der Medien auf die Menschenrechte im Iran zu lenken.

https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2020/09/28/deutscher-botschafter-kritisiert-iran/

vom 28.09.2020
UN-Menschenrechtsrat
Deutscher Botschafter kritisiert Iran

https://www.akhbar-rooz.com/حکومت-زير-فشار،-ده-ها-کشور-جهان-اعدام-نو/
vom Freitag, den 4. Mehr 1399 (25. September 2020), 15:54
حکومت زیر فشار، ده ها کشور جهان اعدام نوید افکاری را محکوم کردند

https://news.gooya.com/2020/09/post-43624.php
vom 25. September 2020
بیانیه کم سابقه ۴۷ کشور جهان درباره نقض حقوق بشر در ایران

https://unric.org/de/181019-menschenrechtsrat/
vom 18. Oktober 2019
Deutschland und 13 weitere neue Mitglieder wurden am Donnerstag in den Menschenrechtsrat gewählt

https://de.wikipedia.org/wiki/Indonesien#Religion

Lokale Fischerei zerstört / Große chinesische und indische Schiffe ließen nichts für iranische Fischer übrig

Youtube-Video von April 2020, das chinesische Schleppnetzfischerei in iranischen Gewässern zeigen soll

Zwei Videos von Schleppnetzfischerei in iranischen Gewässern sorgten neulich für Wirbel in den Sozialen Medien. Sie zeigen, wie chinesische Fischtrawler Millionen Fische mit riesigen Netzen aus dem Wasser ziehen sowie iranische Fischer, die seit langem keine Fische mehr fangen und deswegen arbeitslos und teilweise süchtig geworden sind.

Offensichtlich findet in iranischen Gewässern Schleppnetzfischerei statt. Amir Rostamvand, einer der Interviewten in den Videos, glaubt, dass, obwohl das Schleppen mit Schleppnetzen im Iran unter Strafe gestellt wurde und solche Handlungen wiederholt auf die Tagesordnung der Umwelt- und Justizbehörden des Landes gesetzt wurden und mehrere ausländische Schiffe auf iranischer hoher See festgenommen wurden, chinesische und indische Schiffe immer noch im Iran fischen. Er fügt hinzu: „Das Schleppnetzfischen ist für ausländische Fischer attraktiv, und der Iran ist das einzige Land, das von Ausländern aufgrund der Erteilung von Lizenzen für das Schleppnetzfischen oder des Verzichts auf diese illegale Fangmethode in Betracht gezogen wurde.“

Schleppnetzfischerei ist eine äußerst umweltschädliche Art zu Fischen. In kilometerlangen, von Trawlern gezogenen Netzen, werden Schwarmfische und Grundfische (Scholle, Seezunge und Plattfische) sowie Krebstiere gefangen. Die besonders schädlichen Grundnetze kratzen dabei über den Meeresboden und zerstören dort Fauna und Flora. In Bodennähe lebende Jungfische werden mitgetötet so daß die Bestände sich nicht wieder erholen können. Es droht Überfischung, wie sie mittlerweile auch im Süden des Irans beobachet werden kann. Außerdem klagen Umweltschützer über die enorme Verschwendung aufgrund des großen Anteils an Beifang (80-90%).

Schleppnetzfischerei ist trotz seiner Ächtung von Biologen und Ökologen immer noch – auch bei europäischen Fischereiflotten – weit verbreitet. Immerhin gilt in europäischen Gewässern seit 2016 ein Verbot von Bodenschleppnetzen für europäische Trawler in Tiefseeregionen des Atlantiks sowie grundsätzlich in den Gewässern der Europäischen Union.

Quellen:

صيادان محلي نابود شدند/ کشتی های بزرگ چینی چیزی برای صید صیادان ایرانی باقی
https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=214722

https://www.youtube.com/watch?v=-pNRHgJZxL0

https://www.youtube.com/watch?v=WOWjr-gFOBU

https://de.wikipedia.org/wiki/Schleppnetzfischerei

Iran: Vom Niedergang des Außenhandels

Container-Verladestelle


Der iranische Dienst der Deutschen Welle hat einen Bericht über die Entwicklung des iranischen Außenhandels in den ersten sieben Monaten des Jahres 2020 veröffentlicht. Der Bericht weist nicht darauf hin, aber es gilt dabei zu bedenken, dass der Iran nicht nur mit den Handelssanktionen zurecht kommen muss, sondern dass auch hier die Auswirkungen von Corona auf den Welthandel zu spüren sind.

Handel mit der EU
Laut einem jüngst veröffentlichten Bericht von Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Union, hat Deutschland von Januar bis Juli 2020 Waren im Wert von 920 Mio. Euro in den Iran exportiert, das sind 42% des gesamten EU-Exports in den Iran. Die Einfuhren Deutschlands aus dem Iran sind seit dem Stop des Erdölimports im Jahr 2019 drastisch gesunken, für den Monat Juni 2020 hat Deutschland gerade mal Waren für 30 Mio. Euro aus dem Iran importiert.

Handel mit Asien
Volksrepublik China:
Die Zollstatistiken der Volksrepublik China besagen, dass der Iran in den ersten sieben Monaten des Jahres Waren für 3,5 Milliarden Dollar nach China exportiert hat, während China Waren für 5,1 Milliarden Dollar in den Iran exportiert hat.
Zusammen mit Syrien und Venezuela gehört China zu den einzigen Ländern, die öffentlich Erdöl aus dem Iran importieren. In den ersten 7 Monaten ist dieser Import um 82% gefallen und beträgt 77.000 Barrel pro Tag, das sind also 16 Mio. Barrel bis Juli. Der chinesische Zoll gibt dafür einen Wert von 741 Mio. Dollar an, das macht knapp 46 Dollar pro Barrel. Der Weltmarktpreis liegt im Moment bei 40 Dollar pro Barrel. Noch vor einem Jahr hatte China im gleichen Zeitraum Erdöl für 3,2 Milliarden Dollar aus dem Iran importiert.
Der drastische Rückgang muss auf Corona zurückgehen, denn wie gesagt importiert China ja weiterhin iranisches Erdöl. Zu bedenken ist, dass neben den amtlichen Direkt-Importen aus dem Iran auch Importe über Drittländer wie Malaysia und Indonesien zu beobachten sind.

Indien:
Vor den Sanktionen war Indien der zweitgrößte Importeur iranischen Erdöls, jetzt ist der Import iranischen Erdöls in den ersten 7 Monaten auf 140 Mio. Dollar gesunken, während es im Vorjahr noch 3,2 Milliarden Dollar waren. Der Export Indiens nach Iran in den ersten 7 Monaten 2020 betrugt immerhin noch 1,6 Milliarden Dollar.

Südkorea und Japan:
Die beiden Länder waren vor dem Embargo der dritt- und viertgrößte Importeur iranischen Erdöls. Vom Januar bis Juli dieses Jahres haben die beiden Länder nur noch Waren für 30 Mio. Dollar aus dem Iran importiert, im Vorjahr waren es noch 3,3 Milliarden Dollar.

Die Nachbarländer:
Hier die Daten über die vier wichtigsten Handelspartner der Nachbarschaft:

Irak:
Die Exporte von Iran in den Irak sind von Jan. – Mai 2020 auf 1,8 Milliarden Dollar gesunken, das ist die Hälfte vom gleichen Zeitraum des Vorjahrs.

Afghanistan:
Die iranischen Exporte nach Afghanisten sind im gleichen Zeitraum um 12% auf 781 Mio. Dollar gesunken.

Vereinigte Arabische Emirate:
Die Exporte von Iran in die Emirate sind von Jan. – Mai 2020 auf 310 Mio Dollar gesunken, von 1,6 Milliarden Dollar vom gleichen Zeitraum des Vorjahrs.


Türkei:
Die Türkei hat in den ersten 7 Monaten Waren für 580 Mio. Dollar aus dem Iran importiert, im Vorjahr waren es noch 3 Milliarden Dollar. Die Exporte der Türkei in den Iran sind auf 1,1 Milliarden Dollar geschrumpft.

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=214684
vom 30. Shahriwar 1399 (20.09.2020)
سقوط سهمگین تجارت خارجی ایران

Pasdaran: Die iranischen Todesschützen

Hassan Khandepur, 26, Kurde aus Lulekan (Region Oschnawiye), erschossen am 18.9.2020


Vergangenen Freitag eröffneten die Pasdaran das Feuer auf drei kurdische Hirten in der Region Oschnawiye (Provinz West-Aserbaidschan), im Gebiet „Dasht-e Bil“ in der Nähe des Gaadar-Flusses. Wie Iranwire berichtet, erschossen sie den 26-jährigen Kurden Hassan Khandepur, Vater von 3 Kindern, sie verletzten einen weiteren Kurden, den sie mitnahmen, vom Dritten gibt es keine Nachricht. Bei der Gelegenheit beschlagnahmten die Pasdaran auch die 400 Schafe der Hirten. Wenn die Räuber staatlich sind, heißt es eben beschlagnahmen…
Viele Kurden in der Region Oschnawiye leben als Hirten und Viehzüchter, die sie dann entlang der Grenze zur Türkei und zur Kurdischen Autonomie im Nordirak verkaufen. Die Leiche des Erschossenen wurde der Familie am Folgetag ausgehändigt.

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=214670
vom 30. Shahriwar 1399 (Sonntag, 20. September 2020)
نیروهای سپاه یک چوپان را در اشنویه کشتند

Nachbarschafts-Teams: Wachsende Besorgnis der Revolutionswächter über das Wiederauftreten weit verbreiteter Proteste gegen die Regierung

Demonstranten und Sicherheitskräfte im Iran

Der Plan besteht schon seit 2017: Die iranische Rgierung möchte zunächst in Teheran, später aber im ganzen Iran sogenannte Nachbarschafts-Teams gründen. Die bereits existierenden Bassidschi-Stützpunkte in allen Stadtteilen sollen dafür als Basis dienen.

Laut dem Kommandeur der Teheraner Revolutionsgarden, Mohammad Yazdi, besteht der Zweck der Nachbarschafts-Teams darin, „Diebstahl und Raub“ und „Schläger“ in der Nachbarschaft zu bekämpfen. Dieser genannte Zweck ist allerdings nur ein Code für die allerorts aufflammenden Straßenproteste der letzten Zeit.

Zuletzt gelang es im November 2019 nur mit Mühe, den Massenprotesten Herr zu werden. Die Revolutionsgarden, Polizei-Spezialeinheiten sowie Einheiten aus Provinzen und Städten versuchten die Demonstranten unter Kontrolle zu bringen. Es zeigten sich aber die Mängel bei den herkömmlichen Methoden der Aufstandsbekämpfung. Aufgrund des Ausmaßes und der Verbreitung der Proteste war es für die Revolutionsgarden und Spezialkräfte sehr schwierig, ihre Kräfte zwischen Städten und sogar innerhalb von Städten zu bewegen. Es kam zu der blutigsten Straßenrepression in der Geschichte der Islamischen Republik in den letzten 42 Jahren. Bei dem Vorgehen wurden laut verschiedenen Berichten zwischen 400 und 1.500 Demonstranten getötet.

Die Nachbarschafts-Teams sollen offenbar angesichts zunehmender Proteste der iranischen Bevölkerung die Kontrolle auf andere Weise wiederherstellen. Aber kann diese Methode das Wiederauftreten groß angelegter Proteste verhindern?

Die Bildung von Nachbarschafts-Task Forces durch die Revolutionsgarden ist kein Zeichen von Stärke, sondern ein Zeichen der Ausbreitung von Angst und zunehmenden Sicherheitsbedenken der Islamischen Republik und der Revolutionsgarden angesichts der Konfrontation mit neuen und weiter verbreiteten Protesten gegen die Regierung.

Quelle:

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=214382
 تیم‌های ضربت محلات؛ افزایش نگرانی سپاه از تکرار اعتراضات فراگیر ضد‌حکومتی

Iran: Navid Afkari – was steht hinter der Exekution?

Navid Afkari, Ringkämpfer (1993-2020)


Navid Afkari wurde 1993 in Schiras im Iran geboren. Er war ein bekannter Ringkämpfer im Freistilringen und griechisch-römischen Ringen, und hatte im Iran wie in internationalen Wettkämpfen mehrere Medaillen gewonnen.

Todesurteil
Am 17. September 2018 wurde er verhaftet, nachdem er am 2. August 2018 an einer Demonstration gegen die Regierung teilgenommen hatte. Bei der Demonstration soll ein Angehöriger der paramilitärischen Bassidschi-Miliz erstochen worden sein. Obwohl mehrere Zeugen aussagten, dass Navid Afkari zum Zeitpunkt des Mordes nicht am Tatort gewesen sei, wurde er am 2. September 2020 zur Hinrichtung verurteilt. Gegen ihn wurden zwei Todesurteile verhängt. Einmal als „moharebe“, das heißt als jemand, der gegen das System der Islamischen Republik im Krieg steht, und einmal im Rahmen der Qessas, der islamischen Rache, die vorsieht, dass auf Wunsch der Hinterbliebenen eines Ermordeten der Täter ebenfalls hingerichtet werden kann.

Navid Afkari: Sie suchen einen Hals für ihre Stricke
Laut eines Briefs, den Navid Afkari veröffentlichen konnte, wurde ihm eine Plastiktüte über den Kopf gezogen, bis er fast erstickte. Auf diesem Weg wie auch mit psychischen Foltermethoden wurde er dazu gebracht, einen Mord zu gestehen, den er nach eigener Aussage nicht begangen hat. Sein „Geständnis“ wurde am 5. September 2020 vom staatlichen iranischen Fernsehen ausgestrahlt, das auch aus anderen Fällen erzwungener „Geständnisse“ für seine enge Zusammenarbeit mit den iranischen Ermittlungsorganen bekannt ist. Er ist am Morgen des 12. September 2020 im Alter von 27 von der Islamischen Republik Iran im Gefängnis von Adel-Abad in Schiras durch Erhängen hingerichtet worden.

Warum so eilig?
Wie Kazem Mousavi, der Generalstaatsanwalt der Provinz Fars, im staatlichen Fernsehen erklärte, sei dies „auf Drängen der Familie des Opfers“ geschehen. Der Wahrheitsgehalt dieser Aussage ist zweifelhaft, denn Hassan Yunessi, der Anwalt des Hingerichteten, erklärte, dass nur einen Tag später, am 13. September, ein Treffen mit der Familie des Opfers geplant war, um um Gnade zu bitten und auf diesem Weg die Hinrichtung zu vermeiden. Anwalt Yunessi fragt auf Twitter, was die Behörden so gedrängt hat, die Hinrichtung noch am Tag zuvor zu vollstrecken, ohne dass die Angehörigen sich von Navid Afkari verabschieden konnten. Die Eile ist umso auffälliger, weil Navid Afkari eigentlich erst eine Gefängnisstrafe von sechseinhalb Jahren hätte verbüßen sollen, bevor er hingerichtet würde. Die staatlichen „Sicherheits“organe begruben die Leiche des Exekutierten noch in der Nacht von Samstag auf Sonntag in Sangar (Provinz Fars), ohne dass dessen Familie teilnehmen durfte.

Die Brüder: 54 und 27 Jahre Gefängnis
Außer Navid Afkari wurden auch seine Brüder Vahid Afkari und Habib Afkari verhaftet und schuldig gesprochen. Die Brüder wurden unter Folter gezwungen, sich gegenseitig zu belasten. Wie die Bahiye Namju, die Mutter der drei jungen Männer berichtet, habe Vahid zweimal versucht, im Gefängnis Selbstmord zu verüben, um der Folter zu entgehen. Sie wurden zu je 74 Peitschenhieben und 54 Jahren (Vahid) und 27 Jahren Gefängnis (Habib) verurteilt, so dass die Frage berechtigt ist, ob sie nicht das schlimmere Los gezogen haben? Habib hatte im ganzen Verfahren nicht einmal einen Rechtsanwalt.

Farah Pahlavai, ehemals Königin des Irans

Internationale Reaktionen
Dieses Urteil hat weltweite Proteste ausgelöst wie selten ein Fall aus dem Iran. Sie kommen einerseits von einem weiten Spektrum innerhalb der iranischen Opposition – von Farah Pahlavi, der Frau des früheren persischen Schahs Mohammad Reza Pahlavi, bis hin zu linken Exilgruppen wie Ettehade Jomhurixahane Iran (Bund der Republikaner des Irans)
Hezbe Chape Iran (Fedayane Xalq) (Linke Partei des Irans – Volksfedayan)
Hambastegiye Jomhurixahane Iran (Solidarität der Republikaner des Irans).
Andererseits kommen Proteste von Regierungen und Sportorganisationen weltweit. Dazu gehört ein Protest des US-Präsidenten Donald Trump und seines Außenministers Mike Pompeo, ein Gnadenappell von Lord Ahmad of Wimbledon, der Britische Minister für Südasien und den Commonwealth, Proteste der Außenminister der vier europäischen Staaten Österreich, Slowenien, Frankreich und Norwegen und der Europäischen Union. Die deutsche Botschaft in Teheran bezeichnete in einem Tweet vom Sonntag (13. September 2020) die Hinrichtung von Navid Afkari als inakzeptabel.
Es protestierten auch das Internationale Olympische Komitee, die FIFA, der Ringer-Weltverband und die internationale Sportlervereinigung Global Athlete.

Iranischer Außenminister ausgeladen
Der iranische Außenminister Mahmudjavad Zarif wollte eigentlich in Zusammenhang mit dem Atomabkommen drei europäische Staaten besuchen, nämlich Frankreich, Großbritannien und Deutschland, um sich dort mit seinen Amtskollegen zu treffen. Laut einer Meldung der Deutschen Welle hat die „Bild“-Zeitung mit Berufung auf eigene Quellen bekannt gegeben, dass die Reise storniert wird. (Da sieht man mal wieder, welche Zeitungen von Machthabern bevorzugt mit Infos bedient werden…). Diese Nachricht wurde auch von Sa’id Khatibzade, dem Sprecher des iranischen Außenministeriums, bestätigt, der das geschickt in Zusammenhang mit „logistischen Problemen wegen Covid-19“ brachte.

Schweigen in der Türkei, Kritik aus Aserbaidschan
Während der türkische Staatspräsident Erdogan und seine Regierungspartei sich im Stillschweigen üben, weil ihnen der gemeinsame Kampf mit den iranischen Ajatollahs gegen die Kurden wichtiger ist, so dass türkische Medien sich vor allem auf die türkischen Nachrichten von BBC stützen, wenn sie über den Fall berichten, ist aus Aserbaidschan, dem nördlichen Nachbarn des Irans, anderes zu hören. So berichtet die aserbaidschanische Wikipedia mit Verweis auf The Jerusalem Post, dass der aserbaidschanische Parlamentsabgeordnete Asim Mollazade, Vorsitzender der Partei Demokratischer Reformen, sich gegen die Hinrichtung von Navid Afkari ausgesprochen habe. In Jerusalem Post wird er wie folgt zitiert:
„Ich bin gegen Todesstrafen (..) Nicht nur dieser arme Ringkämpfer und seine Brüder sind Opfer eines totalitären Regimes. Hunderte von Aserbaidschanern werden hingerichtet, weil sie in ihrer eigenen Sprache lernen wollen. (…) Jeden Tag liefert der Iran Waffen an Armenien, das unschuldige Zivilisten getötet hat.“ Man sieht einmal mehr, dass die nationalistische, minderheitenfeindliche Politik, die das Regime des Schahs ebenso charakterisierte wie die der Ajatollahs, auf der einen Seite Vorteile gebracht hat (die Unterstützung der türkischen Regierung), auf der anderen Seite Gegner geschaffen hat (hier im benachbarten Aserbaidschan).

Was ist das Ziel der Machthaber?
Die iranischen Machthaber – damit sind an erster Stelle die schiitische Geistlichkeit und die Revolutionswächter gemeint – verfolgen mit dieser Aktion zwei Ziele.
Innenpolitisch: Die Erzeugung von Angst. Während des Golfkriegs der 1980-er Jahre kam es zu Massenverhaftungen und 1988 zu Massenhinrichtungen. Deren Wirkung dauerte 10 Jahre bis zu den Studentenprotesten von 1998 und 20 Jahre, als die Menschen 2009 zu Millionen auf die Straße gingen, um gegen die damalige Fälschung des Wahlergebnisses zu protestieren. Es dauerte ein Jahr, bis die Regierung diese Proteste durch Verhaftungen und Folter wieder unter Kontrolle hatte. Die Verschlechterung der Wirtschaftslage hat jetzt dazu geführt, dass die Menschen nicht mehr nur protestieren, sondern sich auch Streiks ausbreiten. Die Stimmung ist explosiv für die Machthaber. Die Hinrichtung eines bekannten Sportlers als angeblichen Mörder eines Bassidschi-Milizionärs soll allen sagen: „Wenn ihr unsere ‚Sicherheits’kräfte angreift, geht es euch an den Kragen. Dann machen wir kurzen Prozess. Da helfen auch keine Proteste.“
Um die Pasdaran und Bassidschis wird sozusagen ein imaginäres Schutzschild gezogen. Antasten lebensgefährlich.
Gegenüber dem Ausland ist die Botschaft ähnlich: Wenn ihr uns mit Raketen bedroht – das können wir auch – deshalb der Abschuss des ukrainischen Zivilflugzeugs durch die Pasdaran. Wenn ihr einen von unseren Leuten umbringt, zum Beispiel den Pasdar-General Soleimani, dann bringen wir auch welche um. Traut euch bloß nicht, die Leute hier im Land aufzustacheln, dann machen wir auch mit einem Botschafter kurzen Prozess. So wie zu Beginn der Revolution, als die US-Botschaft in Teheran besetzt wurde. Letztlich setzt das Regime auch hier auf die Karte der Drohung. Rührt uns nicht an!

alle Wiki-Artikel abgerufen am 14.09.2020
https://fa.wikipedia.org/wiki/نوید_افکاری
https://en.wikipedia.org/wiki/Navid_Afkari
https://de.wikipedia.org/wiki/Navid_Afkari
https://www.amnesty.org/en/latest/news/2020/09/iran-wrestling-champion-navid-afkari-feared-at-risk-of-imminent-secret-execution/
vom 11 September 2020, 16:45 UTC
https://fr.wikipedia.org/wiki/Navid_Afkari


https://www.lemonde.fr/international/article/2020/09/12/l-iran-annonce-avoir-execute-le-lutteur-navid-afkari_6051943_3210.html
Le Monde avec AFP Publié le 12 septembre 2020 à 12h57, mis à jour hier à 20h48
Le jeune lutteur Navid Afkari a été exécuté en Iran

https://www.theguardian.com/world/2020/sep/12/iranian-champion-wrestler-navid-afkari-executed-despite-global-outcry
Sat 12 Sep 2020 14.53 BST First published on Sat 12 Sep 2020 11.59 BST
by Michael Safi

https://ca.wikipedia.org/wiki/Navid_Afkari

https://news.gooya.com/2020/09/post-43176.php
vom 14. September 2020
بیانیه فرح پهلوی به مناسبت اعدام نوید افکاری

https://news.gooya.com/2020/09/post-43177.php
vom 14. September 2020
بیانیه سه جریان جمهوری خواه سکولار درباره اعدام نوید افکاری

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=214282
vom 23. Shahriwar 1399 (13.9.2020)
دروغ و تحریف در پرونده نوید افکاری

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=214341
vom 24. Shahriwar 1399 (14.9.2020)
کاریکاتور پر مفهومی از خامنه ای جانی و اعدام نوید افکاری

https://twitter.com/mfa_austria/status/1305231095332569091
https://twitter.com/mzzrs/status/1304784956565196802
https://twitter.com/francediplo/status/1305196346861850625
https://twitter.com/norwaymfa/status/1304818372408942592
https://www.radiofarda.com/a/30837438.html
vom 14. September 2020
اتحادیه اروپا به شدت از اعدام نوید افکاری انتقاد کرد

(Hinweis auf Erklärung der EU und der deutschen Botschaft in Teheran)
vom 24. Shahriwar 1399 (14. September 2020)
اعدام نوید افکاری؛ سفر محمدجواد ظریف به اروپا لغو شد

https://az.wikipedia.org/wiki/Navid_%C6%8Ffkari
https://www.jpost.com/middle-east/azerbaijan-mp-tells-post-iran-must-not-execute-wrestler-641697
By BENJAMIN WEINTHAL, AARON REICH
SEPTEMBER 9, 2020 21:49

https://tr.wikipedia.org/wiki/Navid_Afkari

Schwarze Iraner im Iran – eine kultivierte, aber unterdrückte Minderheit und Opfer von Diskriminierung

تصویری از نوازندگان در جشنواره فرهنگی انبه و یاسمین در میناب، هرمزگان
Musiker beim Mango- und Yasmin-Kulturfestival in Minab, Hormozgan

Als die „Black Lives Matter“ – Bewegung ins Leben gerufen wurde, nutzten Beamte und Medien der Islamischen Republik Iran die Gelegenheit und starteten eine Propagandakampagne gegen die Vereinigten Staaten und andere westliche Länder, aber diese Beamten und Medien sprachen nie über den Status und die Bedeutung des „Schwarzen Iran“. Sie sagten kein Wort.

Schwarze in der alten iranischen Literatur, von der Poesie von Hafez und Rumi bis zu Nasser Khosrow und Sanai, sind hässliche und wertlose Menschen. Diese Dichter haben Schwarze in ihren Werken mit Worten wie „Hindu“, „Zangi“ und „Abessinier“ verurteilt.

Dieses traditionelle Denken in der neuen Ära hat zu einer weitverbreiteten Diskriminierung sowohl durch die iranische Regierung als auch durch die Gesellschaft geführt, indem die Existenz der Menschen afrikanisch-iranischer Herkunft ignoriert wurde und ein Mangel an Bewusstsein und Information über sie herrscht.

Entstehung der „Gesellschaft der Schwarzen Iraner

„Wir sind auch Teil der vielfältigen iranischen Gesellschaft. Wenn Sie genau hinschauen, werden Sie uns sehen.“

Gesellschaft der Schwarzen Iraner


Dies ist das Motto der „Gesellschaft der Schwarzen Iraner“, die kürzlich ihre Existenz angekündigt hat, indem sie eine Website gestartet, Konten in sozialen Netzwerken eröffnet und Inhalte einschließlich Animationen produziert hat.

Laut der Gesellschaft der Schwarzen Iraner selbst handelt es sich um eine „gemeinnützige, nichtstaatliche Organisation mit mehreren Zweigen“.

Die Organisation zielt darauf ab, die Stimmen von Schwarzen und Afrikanern zu unterstützen, in den Iran auszuwandern, über die Verbindung zwischen afrikanischer, schwarzer und iranischer Identität aufzuklären und die Anerkennung der Erfahrungen von Schwarzen in iranischen Erzählungen zu unterstützen.

In der gegenwärtigen Situation im Iran, in der zahlreiche Berichte über Menschenrechtsverletzungen und Minderheiten veröffentlicht werden, spiegelt sich die Entstehung der Gesellschaft Schwarzer Iraner in den internationalen Medien wider, insbesondere in der Region am Persischen Golf.

Bild
Collective for Black Iranians, https://collectiveforblackiranians.org/


So berichtet der Sender Al-Jazeera über Priscillia Kounkou-Hoveyda, der Gründerin der Organisation. Sie sagt, dass die Hauptzielrichtung bei Gründung ihrer Organisation auf drei Säulen beruhte: der Stärkung, die Ausbildung und die Verteidigung. Sie wollen die Geschichte derer betonen, die aus der afrikanisch-iranischen Kultur stammen und trotz ihrer iranischen Herkunft afrikanische Wurzeln haben.

Frau Kounkou-Hoveyda wurde in Frankreich als Tochter eines kongolesischen Vaters und einer iranischen Mutter geboren, verbrachte jedoch ihre Kindheit während des Iran-Irak-Krieges in Teheran und Isfahan. Sie erinnert sich gut daran, wie sie und ihre Familie während der Bombardierung der Städte im Keller Zuflucht gesucht haben, und ihr Großvater „den Koran rezitierte, um die Bombardierung zu stoppen“.

Frau Kounkou-Hoveyda die jetzt mit den Vereinten Nationen und NGOs in Afrika zusammenarbeitet, sagte Al-Jazeera, dass die Gründung einer Gesellschaft Schwarzer Iraner unter Beteiligung von fünf anderen Menschen, die in vier verschiedenen Ländern leben, eine „Liebesbeziehung“ sei.

Durch die Veröffentlichung von Stücken aus Geschichte, Literatur, kurzen Animationen, Fotografien und Musik versuchen sie, Themen im Zusammenhang mit schwarzen Iranern zu vermitteln, insbesondere die Geschichte der Sklaverei im Iran. 1927 wurde auf britische Initiative hin der Sklavenhandel im Iran verboten.

Bild
Photo von Behnaz Mirzai

Mitglieder der Gesellschaft der Schwarzen Iraner diskutieren auch den Ort der Schwarzen in der iranischen Gesellschaft und ihre Manifestation in der Kultur und Kunst dieses Landes.

Beeta Baghoolizadeh, Professorin für Geschichte und Afrikastudien an der Bucknell University schreibt diesbezüglich einen Kommentar auf dem Twitter-Account der Gruppe Schwarzer Iraner und erzählt einen Auszug der Geschichte von Nahim, einem Afrikaner an Bord eines Schiffs.

Mitglieder der schwarzen iranischen Gesellschaft betonen, dass die Verbindung zwischen dem Iran und Afrika mindestens tausend Jahre zurückreicht.

Eine Reihe von Tweets thematisierte sodann die iranische Migration nach Ostafrika: „Heute scheint die Kluft zwischen dem Iran und der Ostküste Afrikas viel größer zu sein als vor einigen Jahrhunderten.“ „Diese Entfernung war in der Vergangenheit so gering, dass eine Gruppe von Shirazi-Prinzen an der Küste Ostafrikas (Suaheli) gelebt und jahrhundertelang Beziehungen zum Iran unterhalten haben soll.“

Dementsprechend wird gesagt, dass die Migration von Shirazis nach Sansibar auf das frühe 10. Jahrhundert n. Chr. zurückgeht. Es ging um „bessere Geschäftsmöglichkeiten“ und mit der Fortsetzung des Handels zwischen Sansibar und dem Iran, um die Beziehungen zwischen den beiden Regionen sowie den wachsenden kulturellen Austausch. Einige in dieser Region beanspruchen inzwischen das „Shirazi-Kulturerbe“.

Obwohl die Gesellschaft der schwarzen Iraner selbst erklärt hat, dass „einige Gelehrte die Richtigkeit dieser Behauptungen in Frage gestellt haben und behaupten, dass die Informationen von diesem Datum weitaus instabiler sind, als mit Sicherheit angegeben werden können“, zitiert sie die Karte des Indischen Ozeans in dem Buch. „al-Masalik wa-l-mamalik“ („Buch der Wege und Provinzen“) von Abu Ishaq Ibrahim Istachri und stellt fest, dass „Istachri links und rechts eine lange Linie zur Küste Sansibars zieht, zur Arabischen Halbinsel, zum Tigris, zu mehreren Hafenstädten entlang des Persischen Golfs, zum Mehran und zu einem großen Dreieck. „(Einschließlich des indischen Subkontinents).“

Die Gesellschaft der Schwarzen Iraner kommt zu dem Schluss, dass „Istachris Karte den Persischen Golf nicht separat darstellt, sondern mit dem Indischen Ozean verbindet und uns zeigt, wie nahe die beiden Küsten und ihre Menschen sind.“

Die iranische Regierung hat bei dieser Vernachlässigung eine entscheidende Rolle gespielt, aber in den letzten Jahren hat die Aufmerksamkeit für dieses Thema aufgrund individueller Bemühungen etwas zugenommen.

چند جوان هرمزگانی در ساحل خلیج فارس در بندرعباس
Junge Männer in Bandar Abbas

Behnaz Mirzaei, eine iranisch-kanadische Forscherin und Professorin an der Brock-Universität, war maßgeblich daran beteiligt. Sie, als eine der wenigen ForscherInnen über iranische Schwarze, betrachtet etwa 10 bis 15 Prozent der Bevölkerung im südlichen Iran als ethnisch-afrikanisch und sagt, dass selbst viele Mitglieder der afro-amerikanischen Gemeinschaft ihre ethnische Zugehörigkeit, Vergangenheit oder familiäre Herkunft nicht kennen.

Laut einigen Quellen geht die Geschichte Iraner afrikanischer Herkunft über 500 Jahre zurück, zu einem Zeitpunkt, als portugiesische Kaufleute tausende Afrikaner an die Südküste des Iran brachten.

Laut Behnaz Mirzaei brachten arabische Händler später im 18. bis 20. Jahrhundert Sklaven aus Nord- und Nordostafrika, insbesondere Tansania, Kenia, Äthiopien und Somalia, in den Iran. Diese Sklaven waren in den Bereichen Fischerei, Landwirtschaft, Hausarbeit, Babysitting und sogar Militärdienst tätig.

Es wird gesagt, dass im 19. Jahrhundert mehr als 200.000 schwarze Sklaven in den Iran gebracht wurden.

Laut dieser Forscherin leben Afrikaner in einigen Gebieten, insbesondere in Sistan und der Provinz Belutschistan, nach sektiererischen Systemen. Dies bedeutet zum Beispiel, dass sich die „Doorzadehs“ in dieser Region den „Sklaven“ überlegen fühlen, weil sie sagen, dass ihre Vorfahren keine Sklaven waren.

Veröffentlichung von Kunstwerken über afrikanische Herkunft im Iran

In den letzten Jahren haben iranische Künstler auch Werke auf diesem Gebiet geschaffen. Zum Beispiel veröffentlichte Mahdi Ehsaei, ein iranisch-deutscher Fotograf, vor fünf Jahren in Deutschland ein Fotobuch mit dem Titel „Afro-Iran Photo Book“, das sechzig Fotos von schwarzen Bewohnern des südlichen Irans enthält.

Mahdi Ehsaei erzählt, wie er selbst die Existenz dieser Minderheit im Iran erst während eines Fußballspiels bemerkt hat, bei dem eine Mannschaft aus Hormozgan spielte. Er erkannte damals, dass eines der Lieder, das vom Chef der Fans der Fußballmannschaft gesungen wurde, „mehr afrikanisch als iranisch“ war.

Dieser Fotograf interessierte sich sodann für dieses Thema und reiste in den Süden des Irans, um Fotos zu machen. Dort hatte die Gegenwart von Menschen afrikanisch-iranischer Herkunft trotz ihrer geringen Anzahl tiefgreifende Auswirkungen auf die Kultur und Bräuche der südlichen Region des Irans, z.B. auf die Musik und die Kleidung.

دو عضو گروه موسیقی لیان بوشهر در یکی از اجراهای این گروه در تالار وحدت تهران
Zwei Mitglieder der Lian Bushehr Band bei einer der Aufführungen der Gruppe in Teherans Vahdat Halle

Saeed Shanbehzadeh, ein in Frankreich lebender iranischer Musiker und Musiker afrikanischer Abstammung, sagte, Bushehr sei die einzige Stadt, in der Menschen bei Beerdigungen tanzen, und es sei „eine von Afrika geerbte Tradition“.

In den letzten Jahren hat er ein Album mit dem Titel „Pure Africa“ ​​veröffentlicht, das eine Hommage an seine afrikanischen Vorfahren ist.

„Die afrikanisch-iranische Kultur wird im Iran nicht anerkannt“, sagte Shanbehzadeh gegenüber der französischen Zeitung Le Point. „Wenn Sie einem schwarzen Iraner sagen, dass er ein Nachkomme von Afrikanern ist, ist das eine Beleidigung für ihn. Niemand will stolz auf seine Herkunft sein.“

Quelle

ایرانیان سیاه‌پوست؛ اقلیتی بافرهنگ، اما سرکوب‌شده و قربانی تبعیض

آرش گنونی, 8.9.2020

https://www.radiofarda.com/a/Afro-Iranians-life-in-discrimination-and-suppression/30825763.html

Iran: Wahlen – was kostet die Zustimmung des Wächterrats?

Mahmud Sadeqi, Parlamentsabgeordneter der 10. (vorigen) Wahlperiode


Die Quelle der folgenden Meldung ist Mahmud Sadeqi, Mitglied des iranischen Parlaments der vorigen Legislaturperiode, der für die letzte Parlamentswahl vom Wächterrat als nicht qualifiziert eingestuft wurde. Als Quelle mag er daher nicht als neutral erscheinen, da er selbst ein Opfer des kritisierten Gremiums ist. Andererseits ist der Wächterrat kein Aschenputtelverein und kann sich wehren. Mit anderen Worten, wer dem Wächterrat ans Bein pisst, muss gute Gründe und evtl. auch Unterstützung von einflussreichen Personen haben, um sich das leisten zu können.

Die Vorwürfe im Detail

Mahmud Sadeqi berichtet am 7. September 2020 auf der Webseite Faraz, dass es Netzwerke gab, die als Vermittler auftraten, damit sich Kandidaten für das Parlament die Zustimmung des Wächterrats erkaufen konnten. In diesem Zusammenhang wurden Ermittlungen gegen 20 Personen eingeleitet. Diese Ermittlungen scheinen im Sand verlaufen zu sein. Einer der 20 Vermittler arbeitete mit dem Enkel eines Rechtsgelehrten zusammen, der früher Mitglied des Wächterrats war. Er hatte von einem Abgeordneten der vorigen Parlamentsperiode 200 Millionen Tuman dafür erhalten, dass der Wächterrat der Kandidatur zugestimmt hatte.

Amtliche Stellungnahmen
In der amtlichen Version ist zu diesen Formen der Einflussnahme gelegentlich etwas zu hören, so von der Staatsanwaltschaft Teheran vom 15. Bahman 1398 (Anfang 2020), wo von „12 Betrügern“ die Rede ist, „die behaupten, Einfluss auf den Wächterrat bezüglich des Ausgangs der Bestätigung der Qualifikation für die Beteiligung an den Parlamentswahlen“ zu besitzen. Mit anderen Worten, es wurde zwar die Tatsache von Ermittlungen bestätigt, aber natürlich ist der Wächterrat unbestechlich… Auffällig ist das folgende Schweigen über die Ermittlungen

https://www.radiofarda.com/a/30825387.html
vom 17. Shahriwar 1399 (7. September 2020)
صادقی: پرونده فساد ۲۰ نفر از شبکه فساد مرتبط با شورای نگهبان به محاق رفته است

Iran: Schulen öffnen – freie Bahn für Corona

Schule im Iran


Die iranische Ärztevereinigung (Sazemane Nezame Pezeshki) hat sich klar gegen die Öffnung der Schulen im Iran ausgesprochen. Vergangenen Donnerstag (3. September) wurden im ganzen Land die Schulen geöffnet. Der Vertreter der Ärztevereinigung, Ali-Reza Salimi, erklärte, diese Entscheidung sei in mehrfacher Hinsicht äußerst gefährlich. Derzeit sind die meisten Regionen im Iran aufgrund der Corona-Pandemie entweder in die Gefahrenstufe „Rot“ oder als als gefährdet eingestuft. Die iranischen Schulen sind nach Auffassung der Ärztevereinigung nicht ausgerüstet, die Bedingungen einzuhalten, die zur Verhütung der Ausbreitung der Pandemie erforderlich sind. Durch die lange Dauer zwischen Infektion und Auftreten der ersten Krankheitssymptome ist die Gefahr beträchtlich, dass die MitschülerInnen angesteckt werden. Hinzu kommt nicht nur die Ansteckungsgefahr in den Schulen, sondern auch die Tatsache, dass viele Schulkinder öffentliche Transportmittel nutzen, was der Ausbreitung der Krankheit weitere Möglichkeiten eröffnet. Die Ärztevereinigung hatte schon im Vorfeld auf ihre Bedenken hingewiesen und war überrascht, dass dann die jetzige Entscheidung getroffen wurde, die Schulen wieder zu eröffnen.

https://www.akhbar-rooz.com/مخالفت-دوباره-سازمان-نظام-پزشکی-با-باز/
vom 16. Shahriwar 1399 (6. September 2020)
مخالفت دوباره سازمان نظام پزشکی با بازگشایی مدارس

Kinderarbeit im Iran


Am Sonntag, den 16. Shahriwar (6. September), berichtete die iranische Nachrichtenagentur IRNA, von einem aufsehenerregenden Fall in Shahin-Shahr, einer Stadt in der Provinz Isfahan. Leitende Beamte der Wohlfahrtsbehörde (Edareye Behzisti), die für obdachlose und bedürftige Kinder zuständig ist, hatten Kinder im Keller der Behörde eingesperrt. Nach Angaben der sozialen Medien hatte die Behörde 10 Kinder im Keller eingesperrt, bis Menschen auf deren Schreie und Hilferufe aufmerksam wurden und die Polizei und die Feuerwehr riefen. So wurden die Kinder aus dem Keller befreit. Marziye Farshad, die Generaldirektorin der Wohlfahrtsbehörde der Provinz Isfahan, bezeichnete den Beschluss, die Kinder im Keller einzusperren, als „unprofessionell“ und erklärte, dass der Leiter und sein Assistent ihres Amts enthoben worden seien.

Daten zur Kinderarbeit im Iran
Abdol-Reza Rahmani Fazli, der iranische Innenminister, hatte vor etwa einem Monat erklärt, dass die Mehrheit der minderjährigen Kinder, die im Iran arbeiten, afghanische Staatsbürger seien. Minderjährig heißt nach dem iranischen Gesetz unter 15 Jahren. Shokrollah Hassan-Beygi, der sozialpolitische Assistent der Provinz Teheran, hatte vor etwa einem Jahr erklärt, dass der Anteil ausländischer Kinder unter den Kinderarbeitern in Teheran etwa 80 Prozent betrage.
Das Zentrum für Statistik und strategische Informationen des Ministeriums für Kooperativen, Arbeit und sozialen Wohlstand hatte in seinem letzten Bericht, der sich auf das Jahr 2017 bezieht, von rund 400.000 Kinderarbeitern gesprochen (330.000 Jungen, 70.000 Mädchen), sowie weiteren 90.000, die auf Arbeitssuche waren. Nahid Taj-ol-din, Mitglied des Vorstands des Sozialausschusses des iranischen Parlaments, hatte die Zahl der Kinderarbeiter im Iran auf der Grundlage der Schätzungen von Fachleuten auf 3 bis 7 Millionen beziffert.

Was soll man von den Daten halten?
Wie man sieht, ist die Spannweite der Angaben derart breit, dass man nicht einmal sicher sein kann, dass die verschiedenen Behörden die selben Definitionen anwenden. Es kann durchaus sein, dass das Innenministerium so auf Ausländer fixiert ist (gibt es hierzulande ja auch), dass es nur hinter ausländischen und bevorzugterweise afghanischen Kindern her ist, dann machen die ausländischen Kinderarbeiter natürgemäß auch den Hauptteil in seiner Statistik aus.

https://www.radiofarda.com/a/iran-child-labour-imprisonment/30823555.html
vom 16. Shahriwar 1399 (6. September 2020)
حبس کودکان کار در زیرزمین اداره بهزیستی؛ «حکم برکناری برای مسئولان»