Iran: Vom Niedergang des Außenhandels

Container-Verladestelle


Der iranische Dienst der Deutschen Welle hat einen Bericht über die Entwicklung des iranischen Außenhandels in den ersten sieben Monaten des Jahres 2020 veröffentlicht. Der Bericht weist nicht darauf hin, aber es gilt dabei zu bedenken, dass der Iran nicht nur mit den Handelssanktionen zurecht kommen muss, sondern dass auch hier die Auswirkungen von Corona auf den Welthandel zu spüren sind.

Handel mit der EU
Laut einem jüngst veröffentlichten Bericht von Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Union, hat Deutschland von Januar bis Juli 2020 Waren im Wert von 920 Mio. Euro in den Iran exportiert, das sind 42% des gesamten EU-Exports in den Iran. Die Einfuhren Deutschlands aus dem Iran sind seit dem Stop des Erdölimports im Jahr 2019 drastisch gesunken, für den Monat Juni 2020 hat Deutschland gerade mal Waren für 30 Mio. Euro aus dem Iran importiert.

Handel mit Asien
Volksrepublik China:
Die Zollstatistiken der Volksrepublik China besagen, dass der Iran in den ersten sieben Monaten des Jahres Waren für 3,5 Milliarden Dollar nach China exportiert hat, während China Waren für 5,1 Milliarden Dollar in den Iran exportiert hat.
Zusammen mit Syrien und Venezuela gehört China zu den einzigen Ländern, die öffentlich Erdöl aus dem Iran importieren. In den ersten 7 Monaten ist dieser Import um 82% gefallen und beträgt 77.000 Barrel pro Tag, das sind also 16 Mio. Barrel bis Juli. Der chinesische Zoll gibt dafür einen Wert von 741 Mio. Dollar an, das macht knapp 46 Dollar pro Barrel. Der Weltmarktpreis liegt im Moment bei 40 Dollar pro Barrel. Noch vor einem Jahr hatte China im gleichen Zeitraum Erdöl für 3,2 Milliarden Dollar aus dem Iran importiert.
Der drastische Rückgang muss auf Corona zurückgehen, denn wie gesagt importiert China ja weiterhin iranisches Erdöl. Zu bedenken ist, dass neben den amtlichen Direkt-Importen aus dem Iran auch Importe über Drittländer wie Malaysia und Indonesien zu beobachten sind.

Indien:
Vor den Sanktionen war Indien der zweitgrößte Importeur iranischen Erdöls, jetzt ist der Import iranischen Erdöls in den ersten 7 Monaten auf 140 Mio. Dollar gesunken, während es im Vorjahr noch 3,2 Milliarden Dollar waren. Der Export Indiens nach Iran in den ersten 7 Monaten 2020 betrugt immerhin noch 1,6 Milliarden Dollar.

Südkorea und Japan:
Die beiden Länder waren vor dem Embargo der dritt- und viertgrößte Importeur iranischen Erdöls. Vom Januar bis Juli dieses Jahres haben die beiden Länder nur noch Waren für 30 Mio. Dollar aus dem Iran importiert, im Vorjahr waren es noch 3,3 Milliarden Dollar.

Die Nachbarländer:
Hier die Daten über die vier wichtigsten Handelspartner der Nachbarschaft:

Irak:
Die Exporte von Iran in den Irak sind von Jan. – Mai 2020 auf 1,8 Milliarden Dollar gesunken, das ist die Hälfte vom gleichen Zeitraum des Vorjahrs.

Afghanistan:
Die iranischen Exporte nach Afghanisten sind im gleichen Zeitraum um 12% auf 781 Mio. Dollar gesunken.

Vereinigte Arabische Emirate:
Die Exporte von Iran in die Emirate sind von Jan. – Mai 2020 auf 310 Mio Dollar gesunken, von 1,6 Milliarden Dollar vom gleichen Zeitraum des Vorjahrs.


Türkei:
Die Türkei hat in den ersten 7 Monaten Waren für 580 Mio. Dollar aus dem Iran importiert, im Vorjahr waren es noch 3 Milliarden Dollar. Die Exporte der Türkei in den Iran sind auf 1,1 Milliarden Dollar geschrumpft.

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=214684
vom 30. Shahriwar 1399 (20.09.2020)
سقوط سهمگین تجارت خارجی ایران

Iran: Navid Afkari – was steht hinter der Exekution?

Navid Afkari, Ringkämpfer (1993-2020)


Navid Afkari wurde 1993 in Schiras im Iran geboren. Er war ein bekannter Ringkämpfer im Freistilringen und griechisch-römischen Ringen, und hatte im Iran wie in internationalen Wettkämpfen mehrere Medaillen gewonnen.

Todesurteil
Am 17. September 2018 wurde er verhaftet, nachdem er am 2. August 2018 an einer Demonstration gegen die Regierung teilgenommen hatte. Bei der Demonstration soll ein Angehöriger der paramilitärischen Bassidschi-Miliz erstochen worden sein. Obwohl mehrere Zeugen aussagten, dass Navid Afkari zum Zeitpunkt des Mordes nicht am Tatort gewesen sei, wurde er am 2. September 2020 zur Hinrichtung verurteilt. Gegen ihn wurden zwei Todesurteile verhängt. Einmal als „moharebe“, das heißt als jemand, der gegen das System der Islamischen Republik im Krieg steht, und einmal im Rahmen der Qessas, der islamischen Rache, die vorsieht, dass auf Wunsch der Hinterbliebenen eines Ermordeten der Täter ebenfalls hingerichtet werden kann.

Navid Afkari: Sie suchen einen Hals für ihre Stricke
Laut eines Briefs, den Navid Afkari veröffentlichen konnte, wurde ihm eine Plastiktüte über den Kopf gezogen, bis er fast erstickte. Auf diesem Weg wie auch mit psychischen Foltermethoden wurde er dazu gebracht, einen Mord zu gestehen, den er nach eigener Aussage nicht begangen hat. Sein „Geständnis“ wurde am 5. September 2020 vom staatlichen iranischen Fernsehen ausgestrahlt, das auch aus anderen Fällen erzwungener „Geständnisse“ für seine enge Zusammenarbeit mit den iranischen Ermittlungsorganen bekannt ist. Er ist am Morgen des 12. September 2020 im Alter von 27 von der Islamischen Republik Iran im Gefängnis von Adel-Abad in Schiras durch Erhängen hingerichtet worden.

Warum so eilig?
Wie Kazem Mousavi, der Generalstaatsanwalt der Provinz Fars, im staatlichen Fernsehen erklärte, sei dies „auf Drängen der Familie des Opfers“ geschehen. Der Wahrheitsgehalt dieser Aussage ist zweifelhaft, denn Hassan Yunessi, der Anwalt des Hingerichteten, erklärte, dass nur einen Tag später, am 13. September, ein Treffen mit der Familie des Opfers geplant war, um um Gnade zu bitten und auf diesem Weg die Hinrichtung zu vermeiden. Anwalt Yunessi fragt auf Twitter, was die Behörden so gedrängt hat, die Hinrichtung noch am Tag zuvor zu vollstrecken, ohne dass die Angehörigen sich von Navid Afkari verabschieden konnten. Die Eile ist umso auffälliger, weil Navid Afkari eigentlich erst eine Gefängnisstrafe von sechseinhalb Jahren hätte verbüßen sollen, bevor er hingerichtet würde. Die staatlichen „Sicherheits“organe begruben die Leiche des Exekutierten noch in der Nacht von Samstag auf Sonntag in Sangar (Provinz Fars), ohne dass dessen Familie teilnehmen durfte.

Die Brüder: 54 und 27 Jahre Gefängnis
Außer Navid Afkari wurden auch seine Brüder Vahid Afkari und Habib Afkari verhaftet und schuldig gesprochen. Die Brüder wurden unter Folter gezwungen, sich gegenseitig zu belasten. Wie die Bahiye Namju, die Mutter der drei jungen Männer berichtet, habe Vahid zweimal versucht, im Gefängnis Selbstmord zu verüben, um der Folter zu entgehen. Sie wurden zu je 74 Peitschenhieben und 54 Jahren (Vahid) und 27 Jahren Gefängnis (Habib) verurteilt, so dass die Frage berechtigt ist, ob sie nicht das schlimmere Los gezogen haben? Habib hatte im ganzen Verfahren nicht einmal einen Rechtsanwalt.

Farah Pahlavai, ehemals Königin des Irans

Internationale Reaktionen
Dieses Urteil hat weltweite Proteste ausgelöst wie selten ein Fall aus dem Iran. Sie kommen einerseits von einem weiten Spektrum innerhalb der iranischen Opposition – von Farah Pahlavi, der Frau des früheren persischen Schahs Mohammad Reza Pahlavi, bis hin zu linken Exilgruppen wie Ettehade Jomhurixahane Iran (Bund der Republikaner des Irans)
Hezbe Chape Iran (Fedayane Xalq) (Linke Partei des Irans – Volksfedayan)
Hambastegiye Jomhurixahane Iran (Solidarität der Republikaner des Irans).
Andererseits kommen Proteste von Regierungen und Sportorganisationen weltweit. Dazu gehört ein Protest des US-Präsidenten Donald Trump und seines Außenministers Mike Pompeo, ein Gnadenappell von Lord Ahmad of Wimbledon, der Britische Minister für Südasien und den Commonwealth, Proteste der Außenminister der vier europäischen Staaten Österreich, Slowenien, Frankreich und Norwegen und der Europäischen Union. Die deutsche Botschaft in Teheran bezeichnete in einem Tweet vom Sonntag (13. September 2020) die Hinrichtung von Navid Afkari als inakzeptabel.
Es protestierten auch das Internationale Olympische Komitee, die FIFA, der Ringer-Weltverband und die internationale Sportlervereinigung Global Athlete.

Iranischer Außenminister ausgeladen
Der iranische Außenminister Mahmudjavad Zarif wollte eigentlich in Zusammenhang mit dem Atomabkommen drei europäische Staaten besuchen, nämlich Frankreich, Großbritannien und Deutschland, um sich dort mit seinen Amtskollegen zu treffen. Laut einer Meldung der Deutschen Welle hat die „Bild“-Zeitung mit Berufung auf eigene Quellen bekannt gegeben, dass die Reise storniert wird. (Da sieht man mal wieder, welche Zeitungen von Machthabern bevorzugt mit Infos bedient werden…). Diese Nachricht wurde auch von Sa’id Khatibzade, dem Sprecher des iranischen Außenministeriums, bestätigt, der das geschickt in Zusammenhang mit „logistischen Problemen wegen Covid-19“ brachte.

Schweigen in der Türkei, Kritik aus Aserbaidschan
Während der türkische Staatspräsident Erdogan und seine Regierungspartei sich im Stillschweigen üben, weil ihnen der gemeinsame Kampf mit den iranischen Ajatollahs gegen die Kurden wichtiger ist, so dass türkische Medien sich vor allem auf die türkischen Nachrichten von BBC stützen, wenn sie über den Fall berichten, ist aus Aserbaidschan, dem nördlichen Nachbarn des Irans, anderes zu hören. So berichtet die aserbaidschanische Wikipedia mit Verweis auf The Jerusalem Post, dass der aserbaidschanische Parlamentsabgeordnete Asim Mollazade, Vorsitzender der Partei Demokratischer Reformen, sich gegen die Hinrichtung von Navid Afkari ausgesprochen habe. In Jerusalem Post wird er wie folgt zitiert:
„Ich bin gegen Todesstrafen (..) Nicht nur dieser arme Ringkämpfer und seine Brüder sind Opfer eines totalitären Regimes. Hunderte von Aserbaidschanern werden hingerichtet, weil sie in ihrer eigenen Sprache lernen wollen. (…) Jeden Tag liefert der Iran Waffen an Armenien, das unschuldige Zivilisten getötet hat.“ Man sieht einmal mehr, dass die nationalistische, minderheitenfeindliche Politik, die das Regime des Schahs ebenso charakterisierte wie die der Ajatollahs, auf der einen Seite Vorteile gebracht hat (die Unterstützung der türkischen Regierung), auf der anderen Seite Gegner geschaffen hat (hier im benachbarten Aserbaidschan).

Was ist das Ziel der Machthaber?
Die iranischen Machthaber – damit sind an erster Stelle die schiitische Geistlichkeit und die Revolutionswächter gemeint – verfolgen mit dieser Aktion zwei Ziele.
Innenpolitisch: Die Erzeugung von Angst. Während des Golfkriegs der 1980-er Jahre kam es zu Massenverhaftungen und 1988 zu Massenhinrichtungen. Deren Wirkung dauerte 10 Jahre bis zu den Studentenprotesten von 1998 und 20 Jahre, als die Menschen 2009 zu Millionen auf die Straße gingen, um gegen die damalige Fälschung des Wahlergebnisses zu protestieren. Es dauerte ein Jahr, bis die Regierung diese Proteste durch Verhaftungen und Folter wieder unter Kontrolle hatte. Die Verschlechterung der Wirtschaftslage hat jetzt dazu geführt, dass die Menschen nicht mehr nur protestieren, sondern sich auch Streiks ausbreiten. Die Stimmung ist explosiv für die Machthaber. Die Hinrichtung eines bekannten Sportlers als angeblichen Mörder eines Bassidschi-Milizionärs soll allen sagen: „Wenn ihr unsere ‚Sicherheits’kräfte angreift, geht es euch an den Kragen. Dann machen wir kurzen Prozess. Da helfen auch keine Proteste.“
Um die Pasdaran und Bassidschis wird sozusagen ein imaginäres Schutzschild gezogen. Antasten lebensgefährlich.
Gegenüber dem Ausland ist die Botschaft ähnlich: Wenn ihr uns mit Raketen bedroht – das können wir auch – deshalb der Abschuss des ukrainischen Zivilflugzeugs durch die Pasdaran. Wenn ihr einen von unseren Leuten umbringt, zum Beispiel den Pasdar-General Soleimani, dann bringen wir auch welche um. Traut euch bloß nicht, die Leute hier im Land aufzustacheln, dann machen wir auch mit einem Botschafter kurzen Prozess. So wie zu Beginn der Revolution, als die US-Botschaft in Teheran besetzt wurde. Letztlich setzt das Regime auch hier auf die Karte der Drohung. Rührt uns nicht an!

alle Wiki-Artikel abgerufen am 14.09.2020
https://fa.wikipedia.org/wiki/نوید_افکاری
https://en.wikipedia.org/wiki/Navid_Afkari
https://de.wikipedia.org/wiki/Navid_Afkari
https://www.amnesty.org/en/latest/news/2020/09/iran-wrestling-champion-navid-afkari-feared-at-risk-of-imminent-secret-execution/
vom 11 September 2020, 16:45 UTC
https://fr.wikipedia.org/wiki/Navid_Afkari


https://www.lemonde.fr/international/article/2020/09/12/l-iran-annonce-avoir-execute-le-lutteur-navid-afkari_6051943_3210.html
Le Monde avec AFP Publié le 12 septembre 2020 à 12h57, mis à jour hier à 20h48
Le jeune lutteur Navid Afkari a été exécuté en Iran

https://www.theguardian.com/world/2020/sep/12/iranian-champion-wrestler-navid-afkari-executed-despite-global-outcry
Sat 12 Sep 2020 14.53 BST First published on Sat 12 Sep 2020 11.59 BST
by Michael Safi

https://ca.wikipedia.org/wiki/Navid_Afkari

https://news.gooya.com/2020/09/post-43176.php
vom 14. September 2020
بیانیه فرح پهلوی به مناسبت اعدام نوید افکاری

https://news.gooya.com/2020/09/post-43177.php
vom 14. September 2020
بیانیه سه جریان جمهوری خواه سکولار درباره اعدام نوید افکاری

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=214282
vom 23. Shahriwar 1399 (13.9.2020)
دروغ و تحریف در پرونده نوید افکاری

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=214341
vom 24. Shahriwar 1399 (14.9.2020)
کاریکاتور پر مفهومی از خامنه ای جانی و اعدام نوید افکاری

https://twitter.com/mfa_austria/status/1305231095332569091
https://twitter.com/mzzrs/status/1304784956565196802
https://twitter.com/francediplo/status/1305196346861850625
https://twitter.com/norwaymfa/status/1304818372408942592
https://www.radiofarda.com/a/30837438.html
vom 14. September 2020
اتحادیه اروپا به شدت از اعدام نوید افکاری انتقاد کرد

(Hinweis auf Erklärung der EU und der deutschen Botschaft in Teheran)
vom 24. Shahriwar 1399 (14. September 2020)
اعدام نوید افکاری؛ سفر محمدجواد ظریف به اروپا لغو شد

https://az.wikipedia.org/wiki/Navid_%C6%8Ffkari
https://www.jpost.com/middle-east/azerbaijan-mp-tells-post-iran-must-not-execute-wrestler-641697
By BENJAMIN WEINTHAL, AARON REICH
SEPTEMBER 9, 2020 21:49

https://tr.wikipedia.org/wiki/Navid_Afkari

Iran – Türkei: Gemeinsam gegen die Kurden

Foad Enayati, heute wegen Demo für syrische Kurden im Iran ausgepeitscht


Laut Berichten von Organisationen zur Verteidigung der Menschenrechte im Iran wurde Foad Enayati, der mit mehreren anderen Personen in Sanandadsch (iranisches Kurdistan) gegen den Feldzug des türkischen Militärs gegen die Kurden in Syrien Anfang Oktober 2019 protestiert hatte, zu 72 Peitschenhieben verurteilt (eine andere Angabe im selben Artikel lautet auf 74 Hiebe). Dieses Urteil wurde heute vollstreckt. Die zusätzliche Haftstrafe von 10 Monaten wurde mit der Untersuchungshaft von 4 Monaten verrechnet und erlassen.
Ende Februar 2020 hatte die 104. Kammer des Strafgerichts Nr. 2 von Sanandadsch unter Vorsitz des Richters Behruz Waladi insgesamt 8 Personen wegen „Störung der öffentlichen Ordnung aufgrund der Beteiligung an einer illegalen Versammlung“ verurteilt. Sie erhielten Haftstrafen bis zu einem Jahr und für alle gleichlautende Strafen der Auspeitschung.

اجرای حکم شلاق یک فعال مدنی در شهر سنندج

https://de.wikipedia.org/wiki/T%C3%BCrkische_Milit%C3%A4roffensive_in_Nordsyrien_2019

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=211299
vom 6. Mordad 1399 (27. Juli 2020)
فعالان حقوق بشر: اجرای حکم شلاق یکی از معترضان بە لشکرکشی ترکیە بە کُردستان سوریە در شهر سنندج

Iran: 3 Todesurteile

Zum Tode verurteilt: Amir Hossein Moradi, Sa’id Tamjidi und Mohammad Rajabi

Die Todesurteile gegen drei Teilnehmer der Proteste vom November 2019, nämlich gegen Amir Hossein Moradi, Sa’id Tamjidi und Mohammad Rajabi, die bei den landesweiten Protesten vom November 2019 verhaftet worden waren, wurden jetzt vom Obersten Gerichtshof des Irans bestätigt. Die drei waren zuvor vom Revolutionstribunal Teheran zu Gefängnis, Auspeitschung und Hinrichtung verurteilt worden. Von der Bestätigung der Todesurteile hat die iranische Menschenrechtsorganisation Horana aus dem Munde eines der Anwälte der Verurteilten erfahren. Die Anwälte der Verurteilten lassen aber noch nicht locker und hoffen, über die Wiederaufnahme des Verfahrens die Urteile wieder aufzurollen.

Mit öffentlichen Kameras identifiziert

Die drei Verurteilten hatten in der Satarkhan-Straße von Teheran an den Protesten teilgenommen. Amir Hossein Moradi war aufgrund von Filmkameras, die an öffentlichen Plätzen installiert sind, identifiziert und verhaftet worden. Erst kam er ins Ewin-Gefängnis, später wurde er ins Gefängnis von Groß-Teheran (Fashafuye-Gefängnis) verlegt. Während der Verhöre wurde er verprügelt.

Flucht in die Türkei
Mohammad Rajabi, Sa’id Tamjidi und eine dritte Person waren nach der Verhaftung von Amir Hossein Moradi in die Türkei geflohen. Sie kamen über Van nach Ankara. Als sie mit einem Taxi von Ankara nach Antalya fahren wollten, wurden sie vom Taxifahrer der Polizei von Antalya ausgeliefert und darauf verhaftet.
Auf der Polizeibehörde von Antalya (Emniyet Müdürlügü) gaben die Verhafteten an, dass einer ihrer Kollegen, der auch an den Protesten vom November 2019 teilgenommen hatte, von den iranischen Behörden verhaftet wurde, dass ihr Leben in Gefahr sei und dass sie Asyl beantragen möchten. Die drei wurden einer Frau vorgeführt, die angab, von der UNO zu sein. Ein Dolmetscher übersetzte die Worte der Flüchtlinge ins Türkische, die drei legten ihre Identitätsnachweise, sowie SMS-Meldungen und Videos über die Demonstrationen, an denen ihr Kollege Amir Hossein Moradi teilgenommen hatte, vor.

Auslieferung der Flüchtlige – ein Geschenk an den iranischen Präsidenten

Ende 2019 (am 5. Dey 1398), als der iranische Präsident Hassan Rouhani die Türkei besuchte, wurde den drei Flüchtlingen mitgeteilt, dass sie in eine andere Stadt verlegt würden. Sie kamen nach Agri im Osten der Türkei, nahe der türkisch-iranischen Grenze, und wurden am 7. Dey 1398 mit rund 30 weiteren Iranern am Grenzübergang Bazargan den iranischen Behörden ausgeliefert. Erst brachte man sie zur Sicherheitspolizei von Maku, dann zur Sicherheitspolizei Gisha in Teheran, und von dort ins Ewin-Gefängnis. Der eine der drei Verhafteten wurde gegen eine hohe Kaution auf freien Fuß gesetzt, aber dann auf Veranlassung von Richter Abu l-Qasem Salavati erneut verhaftet.

Richter foltert mit Elektroschock-Gerät
In der Zwischenzeit hatten die Verhörbeamten der Sicherheitspolizei Gisha und des Ewin-Gefängnisses durch Folterungen erreicht, dass Amir Hossein Moradi ein „Geständnis“ vor laufender Kamera ablegte. Auch die anderen Verhafteten gaben an, dass die Ermittler versuchten, sie mit Schlägen zu Geständnissen zu zwingen.
Eine Quelle berichtet auch, dass Amir Hossein Moradi im Büro des Ermittlers von Amin Nasseri, dem Vorsitzenden des Gerichts im Ewin-Gefängnis, mit einem Elektroschockgerät gefoltert wurde, um ihn zum „Geständnis“ zu zwingen. Einer der Ermittler stand Amir Hossein Moradi beim Verhör auf den Brustkorb, wodurch die Rippen eingedrückt wurden.
Die Gerichtsverhandlung gegen Amir Hossein Moradi, Sa’id Tamjidi, Mohammad Rajabi und zwei weitere Angeklagte fand am 5. und 6. Bahman 1398 (Anfang 2020) vor der 15. Kammer des Revolutionstribunals unter Vorsitz von Richter Abu l-Qassem Salavati statt. Auf dieser Verhandlung wies Amir Hossein Moradi den Richter mehrmals darauf hin, dass sein Geständnis unter Folter erzwungen wurde. Sa’id Tamjidi und Mohammad Rajabi hatten auf der Verhandlung nicht einmal einen Anwalt ihrer Wahl, sondern wurden von Pflichtverteidigern vertreten, deren einziger Beitrag darin bestand, kundzutun, dass sie über die Taten ihrer Mandanten empört seien.
Das Gericht erster Instanz verurteilte die drei zum Tode, sowie zum Auspeitschen und einer Gefängnisstrafe. Jetzt hat auch die Oberinstanz das Urteil bestätigt.

https://www.akhbar-rooz.com/حکم-اعدام-3-نفر-از-معترضين-آبان-ماه-98-تايي
vom 4. Tir 1399 (24. Juni 2020)
حکم اعدام ۳ نفر از معترضین آبان ماه ۹۸ تایید شد

Syrien: Kurden verbünden sich mit Baschar al-Assad gegen türkische Angriffe

Laut jüngsten Meldungen haben sich die bewaffneten kurdischen Kräfte in Syrien nach dem Rückzug der US-Truppen aus Syrien und dem grünen Licht, den die US-Regierung der türkischen Regierung gegeben hat, mit Truppen in Syrien einzumarschieren, dafür entschieden, mit der syrischen Regierung von Baschar al-Assad Kontakt aufzunehmen, damit die Angriffe der türkischen Seite beendet werden. In diesem Zusammenhang sind wohl auch heutige Meldungen zu sehen, dass syrische Regierungskräfte nahe der türkischen Grenze Stellung bezogen hätten.
In einer Erklärung der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDK), die am Vortag in foreignpolicy erschienen ist, heißt es, dass die SDK seit 2015 mit 70.000 Soldaten in Syrien kämpft, im Laufe der Kämpfe 11.000 Soldaten verloren hat und derzeit 12.000 islamistische Gefangene sowie deren Frauen und Kinder versorgen muss. Auf US-Bitten hätten die SDK ihre schweren Waffen von der Grenzregion zur Türkei abgezogen, worauf die Türkei einmarschiert sei. Dadurch seien sie gezwungen worden, anderswo Hilfe zu suchen, in diesem Fall bei der syrischen Regierung und Russland.
Kommentar: Da die iranische Regierung ebenfalls zu den Verbündeten von Baschar al-Assad gehört, stellt sich die Frage, ob diese Neupositionierung der kurdischen Kräfte in Syrien dazu führt, dass sie auch die iranische Regierung als Verbündeten betrachten. Das würde zu einer Spaltung zwischen den Kurden Syriens auf der einen Seite und denen des Iraks und des Irans auf der anderen Seite führen.

http://www.iran-emrooz.net/index.php/news1/81214/
vom 14.10.2019
tawafoqe kordha wa dowlate asad baraye moqabele ba niruhaye turkiye

https://www.radiofarda.com/a/syrian-government-forces-deployed-near-turkish-border/30215550.html
vom 14.10.2019
pishrawiye arteshe suriye be samte marz ba torkiye

If We Have to Choose Between Compromise and Genocide, We Will Choose Our People

Istanbul: Wahlsieg der Opposition


Bruder Ekrem, ein Istanbul ohne dich
gleicht dem Stadtteil Sariyer ohne Möven
(Sariyer liegt direkt am Bosporus)

Am 23. Juni 2019 wurde in Istanbul die Oberbürgermeisterwahl wiederholt, nachdem die herrschende Koalition von MHP-AKP unter Erdogan die Wahl vom 31. März 2019 hatte annullieren lassen. Ekrem Imamoglu, der Kandidat der Opposition, der schon bei der Wahl vom 31. März gewonnen hatte, gewann nun erst recht, mit ca. 54% Stimmen gegenüber den 45% Stimmen des Regierungskandidaten. Manche Kommentatoren wie Kemal Göktas, sehen darin schon einen Count-down für die Regierungskoalition von AKP-MHP. Der Grund: Die zunehmende Beschneidung der Freiheit der Bürger gepaart mit der ausufernden Vetternwirtschaft der Machthaber hat nicht dazu geführt, dass der Stimmenanteil des Regierungskandidaten gewachsen ist. Im Gegenteil, die Weigerung, den Sieger vom 31. März anzuerkennen, hat ihm noch mehr Zulauf verschafft. Die Gegenrechnung, dass eine Liberalisierung die Macht der Herrschenden retten kann, geht nach den negativen Erfahrungen eines bedeutenden Teils der Wähler mit der AKP auch nicht auf. Die AKP ist somit in einer Sackgasse. Ihre einzige Hoffnung ist die, die Einigkeit der Opposition zunichte zu machen. Denn diesmal hat auch die HDP, die viele kurdische Stimmen vereint, keinen eigenen Kandidaten aufgestellt, um den Kandidaten der türkischen Sozialdemokraten (CHP) zu unterstützen.
Manche sehen in Imamoglu nun auch einen ernstzunehmenden Konkurrenten für Erdogan bei den nächsten Präsidentschaftswahlen.
Nach den Gezi-Park-Protesten von 2013, die noch heute in der Türkei gerichtlich verfolgt werden, hat sich hier wieder die türkische Zivilgesellschaft gezeigt, die trotz aller Verfolgung und Repressalien nach dem gescheiterten Militärputsch und dem Gegenputsch von Erdogan lebt und aktiv ist.

Onkel Ekrem, wir haben unser Zeugnis abgeholt und sind jetzt zu dir gekommen

İmamoğlu kampanyasında akılda kalan dövizler: Hoşgeldin son ampul bükücü


24/06/2019 14:10

AKP-MHP koalisyonu için geri sayım başladı

24/06/2019 14:25

Iran: Langstreckenraketen für Muskelprotze


Die iranische Nachrichtenagentur Fars, die den Revolutionswächtern (Pasdaran) nahesteht, hat die Fertigstellung von steuerbaren Langstreckenraketen mit Gefechtsköpfen unter dem Namen „Chorramschahr 2“ bekannt gegeben.
In einer Twitter-Meldung von Fars ist ein entsprechendes Propagandaplakat abgebildet, auf dem man die Reichweite der Rakete sehen kann:
Bezeichnet sind Israel, Saudi-Arabien und Indien, aber genauso auf der Zielscheibe im eingezeichneten Kreis stehen: die Türkei, Griechenland, Bulgarien, Rumänien, Ukraine, Russland, Kasachstan, Turkmenistan, Usbekistan, Tadschikistan, Kirgisistan, Afghanistan, Pakistan und die Volksrepublik China.
Viel Feind, viel Ehr, mag da jemand gedacht haben. Aber ob es intelligent ist, sich zu Zeiten, wo wieder Embargos eingeführt werden, noch weitere Feinde zu machen, steht auf einem anderen Blatt. Das Plakat wird jedenfalls im Iran von Anhängern des Regimes munter verbreitet, in Universitäten ebenso wie in Moscheen.

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=175598
vom 14. Bahman 1397 (3. Februar 2019)
jadidtarin mushake balistike jomhuriye eslami runama’i shod

Iran – Irak: Mit Drohnen und Bomben gegen kurdische Parteien


Am Morgen des vergangenen Samstag haben die iranischen Revolutionswächter mit Drohnen die Sitze zweier kurdischer Parteien im Nordirak ausgekundschaftet und dann vom Iran aus Raketen auf diese Ziele abgefeuert. In der Folge sind mehrere Mitglieder kurdischer Parteien ums Leben gekommen, es ist von 14 Toten die Rede, mindestens 30 weitere Mitglieder seien ums Leben gekommen, wie Radio Farda auf seiner Webseite schreibt.


Wie Asu Hassanzade, der Pressesprecher der Demokratischen Partei Kurdistan – Iran (DPK-I) in einem Interview gegenüber der Deutschen Welle erklärte, attackierten die Pasdaran vergangenen Samstag vom Iran aus die gemeinsame Tagung der beiden kurdischen Parteien DKP-I und HaDaK (Demokratische Partei Kurdistans, eine Abspaltung der ersten) in Kuye Sandschaq, einer Ortschaft im Nordirak, die 70 km von Arbil entfernt liegt. Asu Hassanzade spricht von mindestens 15 Toten und 30-40 Verletzten. Es sollen mindestens 10 hochrangige Funktionäre der DPK-I bei diesem Raketenangriff ums Leben gekommen sein.
Kommentar:
Wie wir berichteten, hatte das Unabhängigkeitsreferendum im kurdischen Nordirak vergangenes Jahr dazu geführt, dass sich die Regime der Türkei und des Irans auf ein gemeinsames Vorgehen gegen die Kurden im Nordirak einigen konnten. Der Iran nutzte seither wiederholt die Gelegenheit, um kurdische Aktivisten aus dem Iran im Nordirak zu ermorden. Es verwundert sehr, dass zwei iranische kurdische Parteien unter solchen Umständen bekannt machen, wann sie wo eine Vollversammlung abhalten wollen. Dass die Regierung der kurdischen Autonomie im Nordirak und die Regierung in Baghdad nichts gegen die Pasdaran unternehmen können oder wollen, kann ihnen nicht entgangen sein. Da riecht etwas faul…

https://www.radiofarda.com/a/f4_iraq_foreign_ministry_statment_attack_iran_kurds/29480190.html
vom 18. Schahriwar 1397 (9. September 2018)
baghdad: golule-barane maqarrhaye do hezbe kord tawassote sepah naqze hakemiyate °eraq ast

http://www.akhbar-rooz.com/article.jsp?essayId=88747
vom 18. Schahriwar 1397 (9. September 2018)
pish az 10 kadre hezbe demukrate kordestan dar hamleye sepah koshte shodand

Türkisches Militär in Syrien und Irak: 616 Tote in Afrin

Seit dem türkischen Einmarschi in Afrin (Syrien) am 20. Januar 2018 hat die türkische Armee dort laut türkischen Regierungsangaben 616 Menschen umgebracht, „Terroristen“, wie es in der Amtssprache heißt.
Am 29. Januar 2018 hat die türkische Luftwaffe außerdem mehrere Punkte im Kandil-Gebirge im Nordirak bombardiert. Angeblich, um damit Überfälle auf Polizeiwachen in der Türkei zu verhindern.

Zeytin Dalı Harekatı 29 Ocak | TSK: Bugüne dek 616 terörist öldürüldü


29/01/2018 21:28

http://www.cumhuriyet.com.tr/haber/turkiye/915283/Afrin_Operasyonu_nda_onuncu_gun…_Korgeneral_Temel_Burseya_Dagi_na_gitti.html#
29 Ocak 2018 Pazartesi

Türkei bombardiert Syrien

Laut verschiedenen Berichten hat die türkische Armee am Samstag, den 20. Januar 2018, die Region Afrin in Syrien angegriffen. Afrin ist eines der Gebiete, in der die syrischen Kurden eine Selbstverwaltung errichtet hatten. Die türkische Regierung will mit den Angriffen angeblich militärische Ziele der „Volksverteidigungskräfte“ (PYG) der Partei der Demokratischen Union (PYD) der Kurden in Afrin treffen. Beim Einsatz von 72 Kampfflugzeugen der türkischen Armee wurden 108 Ziele in der Region Afrin bombardiert. Laut Angaben der PYG sollen bei den Angriffen zwei Kämpferinnen und ein Kämpfer dieser Gruppe ums Leben gekommen sein, außerdem 6 Zivilisten. Von 25 Verletzten seien 13 ebenfalls Zivilisten, auch Kinder. Die türkische Armee, die diesen Militärangriff „Olivenzweig“ getauft hat (eigentlich ein Symbol des Friedens…), dementiert die zivilen Opfer – welche Armee täte das nicht?
Der Sprecher der Demokratischen Kräfte Syriens Kino Gabriel hat erklärt, dass während der türkischen Militäroperation in Afrin (Syrien) 18 Zivilisten ihr Leben verloren hätten, darunter auch Frauen und Kinder. 23 Personen seien bei den Angriffen verletzt worden.


Milizen der „Armee des Freien Syriens“ unterstützen die türkische Armee bei ihrem Einmarsch in die kurdisch-syrische Region Afrin

Während der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan davon spricht, dass die Operation in möglichst kürzer Zeit beendet werde, spricht der türkische Ministerpräsident Binali Yıldırım davon, dass die Türkei in Syrien eine 30-Kilometer-Sicherheitszone schaffen werde.
Nach Angriffen der türkischen Luftwaffe am 20. Januar 2018 sind am Folgetag Panzer und Infanterieeinheiten auf dem Landweg nach Syrien eingedrungen. Einheiten der türkischen Armee sollen gemeinsam mit Einheiten der sogenannten „Armee des freien Syriens“ von Azez aus Richtung Afrin bis zum Gipfel des Barşah Dağı (Barschah-Berg) vorgedrungen sein.

Zeitlich begrenzt? Erdogan kontert mit Afghanistan und Irak
Der türkische Staatschef Erdogan soll heute nachmittag folgendes erklärt haben. „Die Operation Afrin wird enden, wenn sie ihre Ziele erreicht hat, so wie bei der Operation „Schutzschild Euphrat“. Manche sagen, dass dies zeitlich begrenzt sein soll. Auch die USA sagt das. Ich frage zurück: Ist denn die Operation in Afghanistan begrenzt? Noch bevor wir an die Macht kamen, seid ihr in den Irak einmarschiert. Ist das denn zeitlich begrenzt? Ein Krieg ist keine mathematische Aufgabe. Wenn unsere Arbeit erledigt ist, sind wir auch in der Lage, uns zurückzuziehen. Wir sind eh nicht darauf erpicht, dort zu bleiben. Und wir zerbrechen uns auch nicht den Kopf damit, dafür von irgend jemand eine Erlaubnis einzuholen.“

Medienzensur mit der Luftwaffe
Türkische Quellen berichten auch, dass in Kırıkhan in der türkischen Grenzprovinz Hatay eine Rakete eingeschlagen sei, wobei ein Mensch gestorben und zwei verletzt worden seien. Ziel des Angriffs sei angeblich ein Lager der Armee des Freien Syriens gewesen.
Beim Angriff der türkischen Luftwaffe auf Ziele in Afrin soll auch ein Fernsehsender in Afrin bombardiert worden sein.

Wir sind im Gespräch mit Russland und dem Iran
Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu erklärte laut türkischen Berichten vom 18. Januar, er stehe im Zusammenhang mit der (zu dem Zeitpunkt noch) geplanten Afrin-Operation in Gesprächen mit Russland und dem Iran. Es gehe vor allem um die in Afrin stationierten russischen Beobachter. Die Türkei hat ihrerseits Beobachter in der syrischen Provinz Idlib stationiert.

Kurdensprecher bezichtigt Russland des Verrats
Sipan Hemo, der Generalkommandeur der kurdischen PYG-Einheiten in Syrien, beschuldigte Russland des Verrats. Seit zwei Jahren seien die Russen in Afrin stationiert und hätten stets betont, eine Lösung ohne die Kurden sei nicht möglich. Sie würden die Probleme mit den Kurden gemeinsam lösen. Aber jetzt unterstütze Russland die türkische Besetzung von Afrin. Russland sei wie ein Händler. Offensichtlich habe es jetzt mit der Türkei einige Abkommen getroffen. Russland habe sich so als prinzipienloser Staat erwiesen. Aber der Tag werde kommen, an dem Russland sich wegen seiner Prinzipienlosigkeit bei den Kurden entschuldigen werde.
Faktum ist wohl, dass die Türkei im Vorfeld der Luftwaffenangriffe Russlands Unterstützung gesucht hat, um den syrischen Luftraum benutzen zu dürfen. Dies vor allem in Hinblick auf Drohungen der syrischen Regierung im Vorfeld, dass sie türkische Ziele angreifen werde.

http://www.akhbar-rooz.com/article.jsp?essayId=84398
vom 1. Bahman 1396 (21. Januar 2018)
edameye hamelate torkiye be °afrin

DSG sözcüsü: Afrin harekatında kadınlar ve çocuklar dahil 18 sivil hayatını kaybetti


22/01/2018 18:00

http://www.diken.com.tr/zeytin-dali-harekati-tsk-afrin-cevresinde-15-nokta-alindi/
22/01/2018 18:30

Savaş uçakları PYD mevzilerini bombaladı


20/01/2018 18:30

Çavuşoğlu’ndan son durum: Afrin’de hava sahası için Rusya ve İran’la görüşüyoruz


18/01/2018 13:25

YPG komutanı: Rusya anlaşmalarımızı yok sayarak bize ihanet etti


22/01/2018 12:38