Iran: Wenn der Staat mordet, schweigt das Internet

Amnest International hat am 16. November 2020 einen Bericht über die brutale Niederschlagung der landesweiten Proteste vor einem Jahr veröffentlicht. In dem Bericht geht es auch darum, wie der iranische Staat versucht hat, das Internet stillzulegen, damit die Welt möglichst nichts von diesem Massaker mitbekommt. Der Bericht ist auf folgendem Link zu finden, ebenso ein knapp 7-minütiges Video zur Unterdrückung der Proteste vom November 2019.

Amnesty International Video-Bericht

https://youtu.be/uPrjJ2VYmoY (Video-Adresse)

https://www.amnesty.org/en/latest/news/2020/11/iran-internet-deliberately-shut-down-during-november-2019-killings-new-investigation/ vom 16 November 2020

Amnesty International und Deutschland fordern die dauerhafte Freilassung von Nasrin Sotudeh

Nasrin Sotudeh

Amnesty International hat die Freilassung von Nasrin Sotudeh begrüßt und erklärt, dass die Anwalt niemals wegen der Verteidigung der Menschenrechte hätte inhaftiert werden sollen. Der Leiter der Menschenrechtsabteilung der deutschen Bundesregierung zeigte sich ebenfalls zufrieden mit der Freilassung von Nasrin Sotoudeh.

In einer Twitter-Nachricht unterstützte Amnesty International die Freilassung von Nasrin Sotudeh. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation wurde die iranische Anwältin zu Unrecht nur wegen der Verteidigung der Menschenrechte inhaftiert. Amnesty International hatte die bedingungslose Freilassung von Frau Sotoudeh gefordert.

„Ich freue mich sehr, dass Nasrin Sotudeh zur medizinischen Behandlung aus dem Gefängnis entlassen wurde. Das Judiciary Media Center gab am Samstag, dem 8. November, bekannt, dass Nasrin Sotudeh, eine Gefangenenanwältin, mit Zustimmung des für das Qarachak-Gefängnis in Qazvin zuständigen Staatsanwalts in Hafturlaub gehen werde.

Frau Sotudeh wurde am 20. Oktober 2010 aus dem Evin-Gefängnis in die Generalabteilung des Teheraner Frauengefängnisses (Qarchak-Gefängnis) verlegt. Der PR-Beauftragte der Gefängnisorganisation der Provinz Teheran erklärte, die Gefangenenanwältin sei „wegen eines öffentlichen Verbrechens zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt worden, wobei die letztgenannte Strafe gerade endgültig und bindend geworden ist“.

Nasrin Sotoudeh wurde vor einem Monat nach einer langen Zeit des Hungerstreiks in das Taleghani-Krankenhaus gebracht und fünf Tage später ins Gefängnis zurückgebracht, obwohl die Ärzte darauf bestanden, die Behandlung fortzusetzen, und die Notwendigkeit einer Intensivpflege.

https://www.peykeiran.com

Quelle: Deutsche Welle und Amnesty International

Iran: Auspeitschung an der Öffentlichkeit

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Öffentliche Auspeitschung im Iran

Ein Urteil von 74 Peitschenhieben gegen zwei Jugendliche aus dem Landkreis Golbahar in der Provinz Chorasane Razavi „wegen Diebstahls und Gewalttätigkeit“ wurde in der Öffentlichkeit vollstreckt. Der Staatsanwalt des Landkreises Golbahar begründete dies damit, dass so ähnlichen Verbrechen vorgebeugt werden solle. Die beiden Jugendlichen erhielten zusätzlich auch noch Haftstrafen. Sie sollen zwei Frauen die Handtasche gestohlen haben und bei der Flucht einer der Frauen über den Fuß gefahren sein. Weder die Korrektheit der Vorwürfe noch die Frage, ob es sich bei den Verurteilten um die Täter handelt, kann von hier aus beurteilt werden kann. Eindeutig ist jedenfalls, dass sich die Herrscher der Islamischen Republik Iran bei der Anwendung von Strafen, die sie nach ihrer Interpretation aus dem Koran und der Scharia ableiten, damit in Gegensatz zu UN-Normen setzen, die körperliche Strafen verbieten.

https://www.radiofarda.com/a/30938193.html

vom 19. Aban 1399 (9. November 2020)

اجرای حکم شلاق دو جوان در ملأ عام‎ در خراسان رضوی
https://www.radiofarda.com/a/30938193.html

Iran: 24 Jahre Gefängnis für den Kampf gegen das Zwangskopftuch

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Saba Kord-Afshari

Wie Radio Farda und die Nachrichtenagentur Horana berichtet, hat die 28. Kammer des Obersten Gerichtshofs des Irans den Antrag der Anwälte von Saba Kord-Afshari auf ein Revisionsverfahren abgelehnt. Saba Kord-Afshari war wegen ihres Protests gegen die Kopftuchpflicht von der 26. Kammer des Revolutionstribunals von Teheran zu 24 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Saba Kord-Afshari lehnte es ab, ein Kopftuch in der Öffentlichkeit zu tragen und nahm an der Bewegung „Weißer Mittwoch“ teil, die jeden Mittwoch mit weißer Kleidung als Zeichen des Protests an die Öffentlichkeit ging. Das Revolutionstribunal legte dies als „Ermutigung zum Verderben der Sitten und zur Prostitution“, als „Kriminelle Vereinigung zum Zweck der Begehung von Verbrechen gegen die Sicherheit des Landes“ und als „Propagandistische Tätigkeit gegen das System“ aus.

https://de.wikipedia.org/wiki/Saba_Kord_Afshari

https://news.gooya.com/2020/11/post-45245.php

vom 9. November 2020

حکم ۲۴ سال زندان به خاطر پیاده‌‌روی بدون حجاب
https://news.gooya.com/2020/11/post-45245.php

Islamische Republik Iran: Menschenraub als Staatsprogramm

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Sedaye Amrika

Sedaye Amrika, der persischsprachige Dienst von Voice of America, hat ein Interview mit Fatemeh Khoshroo veröffentlicht, deren Familie in Khorram-Abad im Iran lebt und die selbst einen festen Aufenthalt in der Türkei hat.

Fatemeh Khoshroo (Choshru) war im Aban 1398 (November 2019) aus der Türkei in den Iran gereist, um ihre Familie zu besuchen. Damals fanden im ganzen Land Proteste statt, auch in Chorram-Abad. Fatemeh Khoshroo schloss sich den Protestierenden an. Sie wurde verhaftet und dann in einem Haftzentrum des Geheimdienstes der Pasdaran, dann im Ewin-Gefängnis und schließlich im Gefängnis von Chorram-Abad festgehalten, insgesamt über 60 Tage. Nach ihrer Verhaftung fand im Haus ihres Vaters eine Hausdurchsuchung statt, wo ihr Ausweis und ihre Aufenthaltsberechtigung für die Türkei beschlagnahmt wurden. Sie wurde in Haft nicht nur geprügelt, sondern auch psychisch unter Druck gesetzt. Wenn sie nicht bereit sei, vor laufender Kamera das auszusagen, was die Ermittler von ihr hören wollen, werde ihre Familie verhaftet. Später wurde sie gegen Kaution auf freien Fuß gesetzt, unter der Bedingung, dass sie den Behörden der Islamischen Republik Iran hilft, eine Person aus der Türkei in den Iran zu entführen. Die Verhörbeamten gaben Fatemeh Khoshroo Einzelheiten über diese Person an und sagten, sie werde unter der Bedingung freigelassen, wenn sie diese Person in ihre Fallen locke“. Wenn sie nicht kooperiere, würden ihre Familienangehörigen im Iran verhaftet.

Fatemeh Khoshroo wurde zwischenzeitlich (am 14. Mehr 1399 = 5. Oktober 2020) von der 1. Kammer des Revolutionstribunals in Chorram-Abad in Abwesenheit zu einem Jahr Gefängnis verurteilt. Hassan Karampur, der Richter dieser Kammer, warf ihr unter anderem die Aufnahme von Filmen von den besagten Protesten, die Übersendung der Filme ins Ausland und die Beteiligung an diesen Menschenansammlungen vor.

Menschen als Köder

Sedaye Amrika berichtet von einem weiteren bekannt gewordenen Fall versuchten Menschenraubs durch die Behörden der Islamischen Republik Iran. Es geht um Masih Alinejad, eine iranische Journalistin, die jetzt in New York lebt und das Program Tablet von Voice of America moderiert. Ihr Bruder Alireza Alinejad wurde kürzlich zu 8 Jahren Gefängnis verurteilt. Sie berichtet: „Die Pasdaran hatten mit der Familie meiner Schwester den Plan ausgeheckt, mich unter dem Vorwand eines Treffens mit meiner Mutter in die Türkei zu locken und mich von dort zu entführen. Mein Bruder hat diesen Plan aufgedeckt und auf Instagram an mich geschrieben: Komm nicht in die Türkei! Weil er dieses Verbrechen der Pasdaran aufgedeckt hat, wurde mein Bruder jetzt verurteilt.“

https://news.gooya.com/2020/11/post-44975.php

Sonntag, 1. November 2020

افشاگری یکی ديگر از بازداشت‌شدگان آبان‌ ماه از اقدامات جمهوری اسلامی

Javaid Rehman fordert die Freilassung von Nasrin Sotoudeh

Javaid Rehman, Sonderberichterstatter für Menschenrechte im Iran

Javaid Rehman, Sonderberichterstatter für Menschenrechte im Iran, legte der UN-Generalversammlung am 26. Oktober seinen Jahresbericht vor. Der 26-seitige Bericht wurde im Juli dieses Jahres erstellt und dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, Anthony Guterres, und der Generalversammlung der Vereinten Nationen vorgelegt.

Der Jahresbericht über die Lage der Menschenrechte im Iran fordert die Behörden der Islamischen Republik Iran auf, eine unabhängige, unparteiische und transparente Untersuchung des gewaltsamen Vorgehens gegen Demonstranten im November durchzuführen.

In dem Bericht heißt es auch, dass die iranischen Sicherheitskräfte während des gewaltsamen Vorgehens gegen Demonstranten Gewalt angewendet haben und dass mindestens 300 Demonstranten, darunter Frauen und Kinder, während der Proteste von der Polizei getötet wurden.

Javaid Rehman verwies auf die physische und psychische Folter der Häftlinge und sagte, dass die Behörden der Islamischen Republik Folter angewendet hätten, um die Gefangenen zum Geständnis zu zwingen.

Bedenken hinsichtlich steigender Todesurteile

Der Jahresbericht des UN-Sonderberichterstatters über die Menschenrechtssituation im Iran besagt auch, dass die Islamische Republik einigen Demonstranten sogar die Todesstrafe auferlegt hat.

Dem Bericht zufolge haben die Regierung der Islamischen Republik Iran und die Justiz Hinrichtungen durchgeführt, um friedliche Proteste zu verhindern und den zivilen Raum zu blockieren.

„Ein klares Beispiel ist die jüngste willkürliche Hinrichtung von Navid Afkari, der beschuldigt wurde, an den Protesten im August 2018 teilgenommen zu haben.“

Javid Rahman

Der Jahresbericht befasst sich auch mit der Misshandlung von Familienangehörigen von Opfern durch Regierungsbeamte. Es wird gesagt, dass einige Familien nur inhaftiert wurden, weil sie im Zusammenhang mit dem Fall ihrer Kinder ein faires Verfahren beantragt hatten.

Javaid Rehman betonte auch, dass viele Menschenrechtsverteidiger, Anwälte, Journalisten und Umweltaktivisten im Iran sowie eine Reihe von Ausländern und Doppelstaatsangehörigen im Gefängnis sind.

Der Jahresbericht über die Menschenrechtssituation in der Islamischen Republik äußert sich besorgt über das Risiko, dass diese Gruppe von Gefangenen an dem Corona-Virus erkrankt.

Javid Rahman hat unterdessen die sofortige Freilassung von Nasrin Sotoudeh und anderen Personen gefordert, die von der iranischen Justiz willkürlich festgenommen wurden, unter Berufung auf ihren kritischen Zustand.

Der Bericht äußerte sich auch besorgt über die Vollstreckung von Todesurteilen im Iran, einschließlich der Hinrichtung von Kindern, und forderte die Behörden der Islamischen Republik Iran auf, die Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der ethnischen Zugehörigkeit, der Religion und der Sprache im Iran zu beenden.

Ein weiterer Teil des Berichts von Javaid Rehman befasst sich mit den Auswirkungen der iranischen Wirtschaftssanktionen auf die Fähigkeit der iranischen Regierung, mit der Ausbreitung des Corona-Virus umzugehen.

Der UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte der Islamischen Republik Iran hat unter Bezugnahme auf die Ausführungen von UN-Generalsekretär Guterres die Entsendung humanitärer und medizinischer Güter in den Iran gefordert.

Quelle:

http://www.iran-emrooz.net/index.php/news1/86381/

Iran: Australierin im Gefängnis „verschwunden“

Kylie Moore-Gilbert, Dozentin an der University of Melbourne, im Iran in Haft


Die australische Forscherin Kylie Moore-Gilbert, Dozentin an der University of Melbourne, wurde 2018 verhaftet, als sie von einem Aufenthalt im Iran in ihre Heimat zurückkehren wollte. Ihr wurde Spionage vorgeworfen und sie erhielt 10 Jahre Gefängnis. Die Behörden boten ihr eine Strafermäßigung an, wenn sie bereit sei, für den Iran zu spionieren. Zuletzt war sie im Gefängnis von Qaretschak in Haft, wo sie im August von Lyndall Sachs, der/dem Botschafter/in Australiens in Iran, besucht wurde. Sie war zuerst im Ewin-Gefängnis in Teheran in Haft und wurde dann mit Nasrin Sotude nach Qaretschak verlegt. Ein Kreis zur Unterstützung von Kylie Moore-Gilbert in Australien ist besorgt, dass das zurückhaltende Auftreten der australischen Behörden gegenüber der iranischen Regierung nicht die richtige Form des Umgangs mit dem iranischen Regime ist.

Die sich häufenden Auslandsmorde wie auch die Tatsache, dass vermehrt ausländische Staatsbürger unter dem beliebten Vorwurf der Spionage im Iran inhaftiert werden (eine Forscherin aus Frankreich ereilte dasselbe Schicksal), machen deutlich, dass die iranischen Machthaber im Umgang mit dem Ausland wieder vermehrt auf Drohung, Einschüchterung und Erpressung setzen.

Luftaufnahme des Qaretschk-Gefängnisses

https://www.abc.net.au/news/2020-10-26/kylie-moore-gilbert-moved-iran-qarchak-prison/12812032
vom 26.10.2020
Kylie Moore-Gilbert moved from Iran’s Qarchak prison, but Australian academic’s current location unknown

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=216859
vom 5. Aban 1399 (26.10.2020)
استرالیا خواستار توضیح ایران درباره وضعیت کایلی مور‌ گیلبرت‎، پژوهشگر زندانی شد‎‎

Iran: Fernsehen – ein Medium für die Folterer

Oben im Bild : Ahmad Samadi, ehemaliger Journalist bei erzwungenen Geständnissen Unten im Bild: Akbar Amini, ehemaliger Gefangener, an dessen Geständniserzwingung Ahmad Samdi beteiligt war.


Medienschaffende im Iran können mitunter sehr zwiespältige Positionen einnehmen.
Kürzlich wurde über einen ehemaligen Mitarbeiter des Medienzentrums (Wahede Markaziye Xabar – Zentrale Nachrichteneinheit), den Journalisten Ahmad Samadi, folgendes bekannt. Der ehemalige politische Gefangene Akbar Amini, der am 25. Bahman 1389 (Anfang 2011) verhaftet wurde, weil er auf einen Kran geklettert war, um Menschen zu Demonstrationen aufzufordern, erhob gegen Ahmad Samadi folgende Beschuldigung.
Als Akbar Amini in Haft war, wurde ihm gedroht, dass er auch zur Hinrichtung verurteilt werden könne. Von ihm wurde verlangt, in einem „Fernseh-Interview“ ein Geständnis abzulegen. Die Verhörbeamten legten die Fragen fest, die dann Ahmad Samadi als „Reporter“ an Akbar Amini stellte. Die Fragen und die Antworten darauf wurden dann gefilmt. Ahmad Samadi saß dem Gefangenen direkt gegenüber, in der Position, die normal die Verhörbeamten einnehmen. Dadurch, dass Ahmad Samadi nicht als Moderator arbeitete, ist er im Iran nicht so bekannt wie letztere.
Später ist Ahmad Samadi aus dem Iran emigriert und lebt jetzt in England. Er hat eine neue Anstellung gefunden, und zwar als Journalist bei Iran International, einem von Saudiarabien finanzierten Satellitenprogramm, das kritische Meldungen über das iranische Regime verbreitet.
Der Verein Verteidiger der Menschenrechte (Kanune Modafe°ane Hoquqe Bashar) gesteht jedem Menschen zu, seine Überzeugung geändert zu haben. Es geht aber darum, dass er für seine Beteiligung am Erpressen von Geständnissen bislang nicht vor Gericht gestellt wurde.

https://news.gooya.com/2020/09/post-43806.php
Wednesday, Sep 30, 2020
خبرنگار سابق صداوسیما و فعلی ایران اینترنشنال به شرکت در اعتراف گیری اجباری متهم شد

https://alischirasi.wordpress.com/2019/12/16/iran-international-medien-und-hintergrunde/

Iran: Alternativer Nobelpreis 2020 u.a. für Nasrin Sotude

Alternativer Nobelpreis 2020: die 4 Ausgezeichneten


Der alternative Nobelpreis hat mit dem Nobelpreis nichts zu tun, außer der Tatsache, dass der Gründer der Stiftung, die den alternativen Nobelpreis vergibt, zuerst an die Nobelstiftung herangetreten war, noch zwei weitere Preise zu vergeben, einen für Umweltaktivitäten und einen für die Förderung der Perspektiven von Menschen in Ländern mit verbreiteter Armut. Seine Bitte war war vergeblich, deshalb gründete er eine eigene Stiftung.
Dieses Jahr hat die Stiftung vier Menschen einen Preis verliehen: Ales Beljazki, Demokratie-Aktivist in Weißrussland, Lottie Cunningham Wren aus Nicaragua, Nasrin Sotudeh aus dem Iran und dem US-Bürgerrechtsanwalt Bryan Stevenson.
Nasrin Sotudeh ist die erste Iranerin, der dieser Preis verliehen wurde. Dadurch, dass die Stiftung, die den Preis vergibt, auch einen Beraterstatus bei der UNO in Genf hat und dort über ein Büro verfügt, kann sie das Schicksal der zu 33 Jahren Gefängnis und 148 Peitschenhieben verurteilten Menschenrechtlerin weiterhin zur Sprache bringen.

https://www.fr.de/politik/right-livelihood-award-alternativer-nobelpreis-heute-vergeben-90057904.html
vom 01.10.2020

https://www.radiofarda.com/a/iran-nasrin-sotoudeh-won-right-livelihood-award-nobel/30867761.html
vom 10. Mehr 1399 (1. Oktober 2020)
جایزه نوبلِ آلترناتیو چیست و چرا به نسرین ستوده تعلق گرفت؟