Um die Schwächen der heutigen Opposition im Iran zu verstehen, müssen wir die Opposition ein Stück weit auf ihre historischen Wurzeln zurück verfolgen. Ich werde daher mit der Lage seit dem Zweiten Weltkrieg beginnen.
Im Sommer des Jahres 1941 drangen britische und russische Truppen auf iranisches Territorium ein. Resa Schah sah sich gezwungen, ins Exil zu gehen, worauf sein Sohn Mohammadresa Pahlawi den Thron übernahm.
In der Zeit von 1941 bis 1951 war die Zentralregierung, die Macht des Schahs, relativ schwach. In diesem Zeitraum wurden 15 verschiedene Regierungen gebildet. In dieser Zeit, die weltweit durch ein Erstarken von Unabhängigkeitsbewegungen gegen die Kolonialmächte geprägt war (Algerien, Indien, Indonesien), wurde auch im Iran die Forderung nach einer eigenständigen Kontrolle über die Erdölvorräte des Landes stark. Eine der Parteien, die diese Forderung besonders lautstark vertrat, war die Tude-Partei, also die Kommunistische Partei, die im Jahre 1942 gegründet wurde und sich nach Moskau orientierte. Ihre wichtigsten Forderungen lauteten: Verteilung des Lands unter den Bauern. Und zweitens: Nationalisierung des Erdöls. Die Tude-Partei wurde schnell die wichtigste Oppositionspartei im Iran.
Eine weitere wichtige Partei war die Dschebheje Melli, die Nationale Front, die im Jahre 1949 von Doktor Mossadegh gegründet wurde. Zwei Jahre später, 1951, als die Nationale Front im iranischen Parlament die Mehrheit einnahm, wurde Doktor Mossadegh vom Schah beauftragt, als Premierminister die Regierung zu bilden. Er sah realistisch voraus, dass die Verteilung des Landes der Grundherren an die Bauern in einen Krieg münden würde. Stattdessen verabschiedete seine Regierung ein Gesetz, dass die Grundherren zwei Prozent ihrer Pachteinnahmen an die neu gebildeten Dorfräte abgeben müssen, damit in den Dörfern Schulen, öffentliche Bäder, Straßen und andere gemeinnützige Einrichtungen gebaut und betrieben werden können.
Was das Erdöl anging, war das Ziel der Nationalen Front und von Doktor Mossadegh, die freie Bestimmung über die Erdölvorräte zu erlangen. Vorrangig ging es darum, das 1933 zwischen Resa Schah und Großbritannien abgeschlossene Abkommen zu kündigen, das sämtliche Entscheidungen über die Ausbeutung der iranischen Vorräte den britischen Erdölfirmen überließ. Auch die Spezialisten im Erdölsektor waren sämtlich Briten. Während die Tude-Partei zwar die Forderung unterstützte, den Briten das Erdöl abzunehmen, die nördlichen Vorkommen dann aber stattdessen der Sowjetunion Stalins zur Förderung überlassen wollte, war die Nationale Front strikt dagegen. Für sie war der nationale Besitz der Erdölvorräte eine zentrale Forderung, die das ganze Spektrum von religiösen Gruppen bis hin zu linken Gruppen innerhalb der Front einte. Diese sahen keinen Sinn darin, Großbritannien durch eine neue Macht zu ersetzen.
Die gegensätzliche Auffassung zur Landverteilung und zur Nationalisierung des Erdöls führte dazu, dass beide – die Tude-Partei wie die Nationale Front, sich zerstritten und gegenseitig bekämpften, statt die Macht des Schahs einzuschränken. Die Tude-Partei bezeichnete Doktor Mossadegh als Lakaien Amerikas, er und seine Anhänger sahen in den Kommunisten dagegen Lakaien Russlands. So kam es, dass der Schah 1953 Mossadegh mit einem Putsch entmachten konnte, obwohl die Tude-Partei viele Anhänger unter Bauern, Arbeitern und den armen Bevölkerungsschichten hatten, während die Nationale Front unter iranischen Unternehmern, einem Teil der Geistlichkeit und bei der Mehrheit der Intellektuellen Unterstützung fanden. Der Putsch von 1953 genoss die Unterstützung Großbritanniens und Amerikas. Die US-Regierung hatte zuvor die Nationale Front von Mossadegh unterstützt, um den Einfluss der britischen Kolonialmacht zu schwächen. Aber Mossadegh hatte aus Angst vor der Tude-Partei und der hinter ihr stehenden Sowjetunion sehr entgegenkommende Vorschläge der USA abgelehnt, das Erdöl gemeinsam auszubeuten, was die US-Regierung bewog, den Putsch zu unterstützen. Mossadegh erklärte damals: „Der gelbe Hund ist der Bruder der Hyäne. Wir schließen den Ölhahn. Und wenn keins gefördert wird, hat eben die nächste Generation etwas davon.“ Das klang logisch, aber die Folge war, dass die Regierung kein Geld hatte, die eigenen Soldaten, die eigenen Beamten zu bezahlen. Mossadegh griff darauf zum Instrument der Volksanleihe, das Volk war auch spendenfreudig, aber das konnte die Erdöleinnahmen nicht ersetzen. Letztlich war es Mossadegh nicht gelungen, eine ausgewogene Politik gegenüber den damaligen Großmächten Sowjetunion und USA zu finden, so dass er aussichtsreiche Chancen für die Entwicklung des Landes verspielte. Die Tude-Partei hingegen war nicht viel mehr als ein williger Vollstrecker von Stalins Willen. Obwohl sie ihre Leute in der Armee hatte und vom bevorstehenden Putsch gegen Mossadegh wusste, unternahm sie nichts dagegen.
Nach dem Putsch von 1953 flohen viele Anhänger der Tude-Partei in die Sowjetunion und in die DDR, während die Anhänger der Nationalen Front bevorzugt nach Westeuropa und in die USA flohen. Zahlreiche Anhänger beider Parteien wurden im Iran verhaftet. Viele Tude-Kader wurden hingerichtet, Doktor Mossadegh wurde unter Hausarrest gestellt. Es gelang dem Regime, eine Atmosphäre der Angst zu verbreiten, so dass die politischen Aktivitäten der Opposition für einige Jahre einschliefen.
Drei, vier Jahre später begann sich der erste Widerstand gegen den Schah an den Universitäten zu regen. Die ersten, die sich schon wenige Monate nach dem Putsch trauten, gegen den Schah zu protestieren, waren ebenfalls die Studenten gewesen. Am 16. Adhar 1332 (7. Dezember 1953) wurde der Protest gewaltsam niedergeschlagen. Aber es war die Geburtsstunde einer neuen Opposition im Iran, die nunmehr nicht mehr von politischen Parteien, sondern von der Studentenbewegung ausging. Die politischen Parteien wie Tude, Saka oder Dscharajan, die nur im Untergrund arbeite konnten, konzentrierten sich deshalb darauf, Anhänger unter den Studenten zu rekrutieren. Ein wichtiger Kritikpunkt der Schahgegner jener Zeit war wieder das Erdöl. Es wurde kritisiert, dass das Öl wiederum bei britischen und amerikanischen Konzernen lande und die Einnahmen nicht beim Volk ankämen. Das Verbot der Zeitungen und Debattierklubs nach dem Putsch führte dazu, dass die Parteien jeglichen Zugang zu den Volksmassen verloren und nur noch Zugriff auf die Studenten hatten.
Die Verlagerung politischer Aktivitäten in den Untergrund blieb dem Schah nicht verborgen. 1957 gründete er den Geheimdienst Savak (Sazeman-e Ettela’at Va Amniyat-e Keshvar) aus Einheiten der Polizei und der Geheimdienste.
Die Landgier der Schahfamilie und auch die Willkürherrschaft der anderen Grundbesitzer führten dazu, dass die Unzufriedenheit unter den Nomandenstämmen und unter den Bauern wuchs. Die politischen Bewegungen existierten zwar nur im Untergrund, aber ihre Forderung nach einer Revolution nach russischem Vorbild (also ein Arbeiteraufstand) oder chinesischem Vorbild (eine Bauernbewegung) hatte das Potential, breite Unterstützung zu finden. Der damalige US-Präsident John F. Kennedy befürchtete, dass der Iran ebenfalls ins kommunistische Lager übergehen könnte, und drängte den Schah deshalb zu einer „Grünen Revolution“, also einer Reform der Landwirtschaft. Der Schah weigerte sich, zumal auch die anderen Grundbesitzer nicht zu Zugeständnissen bereit waren.
Die Revolution in Kuba von 1958 gab den linken Untergrundorganisationen im Iran Auftrieb. Aus diesem Grund ließ der Schah 1960 eine Neuauflage der Nationalen Front als Oppositionspartei zu, die eine Demokratisierung forderte, aber beim Schah auf taube Ohren stieß. Das politische Tauwetter wurde von vielen Untergrundorganisationen genutzt, ihre Vertreter in die Nationale Front zu schicken, wo sie sich natürlich nicht zu erkennen gaben, aber versuchten, ihre politischen Forderungen in die Arbeit der Nationalen Front einzubringen. Der Vorteil war, dass die Organisationen der Nationalen Front legal arbeiten konnten.
In diesem Moment begannen die unter dem neuen Dach der Nationalen Front aktiv gewordenen Lehrer zu streiken, und bald waren die Lehrer im ganzen Iran im Ausstand. Damit die Proteste sich nicht ausweiteten, ging der Schah auf die Forderungen der Lehrer teilweise ein. Er akzeptierte, dass ein Anhänger von Doktor Mossadegh, Doktor Ali Amini, neuer Ministerpräsident werden sollte, Mohammad Derachschesch, vom Streikausschuss der Lehrer, wurde Bildungsminister. Aber die Agitation auf dem Land ging weiter. Dem Landwirtschaftsminister Hassan Arsandschani gelang es, die Bauern mit feurigen Reden zu mobilisieren. Der Schah sah schließlich keinen anderen Ausweg mehr und akzeptierte den Vorschlag der US-Regierung, eine Landreform durchzuführen, allerdings in eigener Regie. Er löste das Kabinett von Doktor Ali Amini auf, setzte eine neue Regierung ein und verordnete eine Landreform, die unter dem Namen „Weiße Revolution“ in die iranische Geschichte einging. Parallel zur Landreform verbesserte er auch die rechtliche Stellung der Frau und gab ihnen das Wahlrecht. Die Arbeiter erhielten acht Prozent vom Gewinn der Firmen.
Den größeren Freiraum nach der Neuzulassung der Nationalen Front wusste sich auch Ajatollah Chomeini zu Nutze zu machen. Er baute seine Anhängerschaft aus, und als der Schah die Landreform verkündete, ging er gegen den Schah in Stellung. Versteht sich, denn die religiösen Stiftungen waren ein wichtiger Feudalherr, die Einnahmen aus den Gütern waren eine wichtige Einkommensquelle für die Geistlichen. Ajatollah Chomeini wetterte von der Kanzel der Moscheen auch gegen das Wahlrecht der Frauen und versuchte so, gegen den Schah Stimmung zu machen. Am 5. Juni 1963 (15. Chordad 1342) fühlte er sich stark genug und rief seine Anhänger zu Straßenprotesten auf. Die Anhänger folgten dem Aufruf, und der Schah setzte die Armee ein, die ein wahres Massaker unter Chomeins Anhängern anrichtete. Chomeini wurde in die Türkei abgeschoben. Die Regierung Inönü, die nach dem Militärputsch von 1960 nach 1961 als erste Zivilregierung amtierte, war von diesem Geschenk nicht sehr erbaut und schob ihn in den Irak ab, wo Chomeini sich in das religiöse schiitische Zentrum Nadschaf begab. Nach dem Massaker wurde auch die zweite Nationale Front wieder verboten, viele Zeitungen durften nicht mehr erscheinen und der politische Freiraum wurde beschnitten.
Da die Oppositionsparteien zwar in der Nationalen Front ihre Vertreter hatten aber aufgrund der andauernden Illegalität weiterhin im Untergrund arbeiteten, traf sie das Verbot nicht so hart. Was sie aber nicht beachteten, war die Tatsache, dass die Bauern, die Arbeiter und auch die Frauen mit den Reformen des Schahs erst einmal zufrieden waren. Mit anderen Worten, den Oppositionsparteien fehlte der politische Rückhalt in der Bevölkerung. Sie waren auch nicht fähig, über ihren eigenen Schatten zu springen und öffentlich zu erklären, dass die Landreform des Schahs und die anderen Reformen begrüßenswert sind. Das wäre zumindest ein politisches Signal gewesen, dass sie nicht einfach ein trojanisches Pferd der Sowjets sind und ihnen vielleicht ermöglicht, legal aktiv zu werden.
Die Arbeit im Untergrund führte immer mehr zu einer Isolierung von der Stimmung in der Bevölkerung. Die linken Gruppen spalteten sich in zwei Strömungen, die einen wurden Siyasi-Kari – die „Politikaster“ – genannt, also diejenigen, die durch Aufklärung auf die Bevölkerung einwirken wollten, die anderen Nesami-Kari – die Militanten – genannt, weil sie mit Hilfe einer bewaffneten Bewegung das System stürzen wollten. Die Militanten z.B. von den Partisanen der Volksfedayin warfen den „Politikastern“ vor, sie seien zu feige zu kämpfen, aber wer überleben wolle, dürfe sich nicht verschanzen und verstecken, sondern müsse kämpfen. So wurde Darwins Theorie vom Kampf ums Dasein neu interpretiert. Die Militanten orientierten sich nunmehr an Lateinamerika, speziell an der Person von Che Guevara, spalteten sich aber wiederum in zwei Gruppen, die einen, die einen Städtekrieg und eine Stadtguerrilla propagierten, die anderen, die eine Guerrilla in den Bergwäldern aufbauen wollten. Die Waldguerrilla startete im Februar 1970 in den Wäldern im Nordiran, zu einem Zeitpunkt also, als die Bäume kein Laub hatten, und in einer Gegend, in die der Schah mit dem Staudammbau am Sefidrud Bewässerungsprojekte gebracht hatte, von denen die lokalen Bauern profitierten. Wen wundert es, dass die Guerrilla rasch von den Bauern verraten wurde und dann im unbelaubten Winterwald aus der Luft geortet werden konnte? Nur einer der Guerrilleros überlebte. Die Stadtguerrilla überfielen Polizeiwachen und eine Bank. Das Scheitern der Waldguerrilla führte bald dazu, dass der Savak auch die Stadtguerrilla „aufrollen“ und ihre Mitglieder inhaftieren konnte. Die Militanten bemerkten immerhin, dass weder die Bauern noch die Arbeiter sich durch ihre Bewegung mobilisieren ließen und beschlossen daher, ihre Elite in die Fabriken zu schicken. Lehrer, Ärzte, Ingenieure sollten ihre Arbeit an den Nagel hängen, inkognito in einer Fabrik arbeiten und die Arbeiter mobilisieren und für die bewaffnete Arbeit einspannen. Das Ende vom Lied war freilich, dass die Arbeiter, die sich engagieren wollten, ihre Arbeit schließlich aufgaben und sich in einer bewaffneten Zelle integrierten. Damit waren sie aber von ihrem Arbeitsmilieu isoliert und erreichten wiederum die Massen nicht.
Die „Politikaster“ dagegen setzten zwar auf Aufklärung, hatten aber durch ihre mangelnde Anerkennung der Schahreformen die Chance verspielt, öffentlich einen breiteren Bevölkerungskreis zu erreichen. Auch sie waren letztlich isoliert.
Auch unter den Islamisten gab es einen bewaffneten Arm, die Volksmudschahedin, die einen demokratischen islamischen Staat mit sozialistischen Anleihen forderten. Sie hatten sich vorgenommen, Savak-Offiziere und amerikanische Militärs zu ermorden. Anhänger fanden sie vor allem unter den Intellektuellen, unter den Studenten, nicht aber unter den Arbeitern oder den Bauern.
Einer der großen Mängel der bewaffneten Oppositionsgruppen war die fehlende Bereitschaft, intern abweichende Meinungen und Verhaltensweisen zu akzeptieren. Eine Diskussionskultur existierte nicht. Wer durchs Raster fiel, wurde von seinen Mitstreitern umgebracht, selbst einige der nur politisch aktiven Oppositionellen gerieten ins Visier der bewaffneten Gruppen, wenn sie deren Argumenten nichts entgegenzusetzen hatten.
Chomeini hatte schon früher sein Buch „Das islamische Herrschaftssystem“ (Hokumat-e Eslami) verfasst, in dem er seine Auffassungen von einem islamischen Staat darlegte, indem die Geistlichen mit ihrer Auslegung des islamischen Rechts allein das Sagen hätten. Ihm stand auch zu Zeiten der Repression das ganze Netz an Moscheen zur Verfügung, das den Iran überspannte.
Ein Grundproblem für eine kontinuierliche Tätigkeit politischer Parteien im Iran zur Schahzeit war es, dass sämtliche politische Macht, aber auch die wichtigste Einnahmequelle des Staates, das Erdöl, in einer Hand konzentriert war. Das führte dazu, dass der Schah selbst Parteien gründen ließ, die aus seiner Hand fraßen und als Hofparteien auch für politisch interessierte Menschen nicht attraktiv waren. Die einzigen nicht direkt vom Schah abhängigen Privatunternehmer, die Basarhändler, standen den Geistlichen nahe. Das waren ungünstige Voraussetzungen für die Bildung unabhängiger, liberaler und bürgerlicher Parteien.
In dem Jahrzehnt nach der „Weißen Revolution“ stellte sich allmählich heraus, dass die Reformen nicht in der Lage waren, die Unzufriedenheit langfristig zu binden. Die Arbeiter mussten feststellen, dass es mit der Gewinnbeteiligung in der Praxis nicht weit her war, weil die Arbeitgeber die Bilanzen frisierten, so dass unter dem Strich nichts rauskam – zumindest nicht für die Arbeiter. Die Bauern konnten mit dem erhaltenen Land nur etwas anfangen, wenn sie sich zusammenschlossen, um die Bewässerung und den Kauf von Traktoren und Mähdrescher zu finanzieren. Wo das nicht möglich war, gaben die Bauern das Land auf, verkauften oder verpachteten ihr Grundstück und zogen in die Stadt. Die Einführung der landwirtschaftlichen Technik hatte auch zur Folge, dass viele Arbeitskräfte überflüssig wurden. Das Resultat war eine massive Landflucht, die slumähnlichen Außenviertel der Großstädte wuchsen rasch an.
In dieser Atmosphäre, wir sind mittlerweile in den 1970er Jahren, fasste auch die Protestbewegung wieder Fuß, die Studentenproteste wurden immer häufiger. Auch die bewaffneten Gruppen fanden rasch immer mehr Unterstützer und wuchsen. Der Schah spürte, dass es im Land gärte, und meinte 1976, er habe die Revolution läuten gehört. Die Armee und die Schahanhänger befürchteten, dass ein Sieg einer dieser bewaffneten Gruppen den Iran zu einer Sowjetrepublik machen würde. Der Schah versuchte noch, durch Einsetzung von Schapur Bachtijar von der Nationalen Front als Premierminister die Lawine zu bremsen, aber es war zu spät.
In Westeuropa wie in den USA war man sich bewusst, dass der Thron des Schahs wackelte. Also schauten sich die Regierungen nach Verbündeten um. Die bewaffneten Gruppen, egal ob die Fedayin oder die Volksmudschahedin, hatten in ihren Schriften stets deutlich gemacht, dass ihnen ein sozialistisches Modell vorschwebte, was aus der Sicht des Westens die Gefahr beinhaltete, dass sie in sowjetischen Einflussbereich geraten würden. Die einzige nennenswerte Kraft, die sich durch ihren Antikommunismus auszeichnete, war Ajatollah Chomeini mit seiner Anhängerschaft im ganzen Land. Deshalb setzte der Westen auf dieses Pferd.
Chomeini nutzte seine neue Tribüne in Frankreich geschickt, um via Radio gegen den Schah zu agitieren, Tonkassetten mit seinen Brandreden wurden im ganzen Iran über die Moscheen verteilt. Da den bewaffneten Konkurrenten diese Propagandamöglichkeiten abgingen, schaffte es Chomeini, sich im Bewusstsein der iranischen Bevölkerung eine Monopolstellung als Gegner des Schahregimes aufzubauen. Eine ebenso große Rolle spielte auch die Tatsache, dass der BBC die meisten Chomeini-Reden in Paris ins Persische übertrug und in den Iran ausstrahlte. Der BBC war damals die wichtigste Nachrichtenquelle für alle, die wissen wollten, was im Land geschah. Erklärungen anderer Gruppen wie die Volksfedayin, die Nationale Front oder die Volksmudschahedin dagegen wurden vom BBC nicht abgedeckt.
Dieser Vortrag (Teil I und Teil II) wurde am Donnerstag, den 31.03.2011, beim Seminar „Iran – Einflussfaktor im Mittleren Osten und Herausforderung für die internationale Politik“ an Georg-von-Vollmar-Akademie in Kochel am See gehalten
Weblog von Ali Schirasi 