Das kurdische Institut in Paris hat am 19. Oktober 2021 die vorläufigen Endergebnisse der Parlamentswahlen im Irak veröffentlicht und kommentiert.
Die Wahlbeteiligung lag bei 41%, 2018 waren es 44,6%. 167 Parteien mit über 3200 Kandidaten haben sich um 329 Abgeordnetensitze beworben.
Wie sieht nun das Wahlergebnis für die kurdischen Parteien in der Kurdischen Autonomie sowie in den kurdischen Gebieten in Kirkuk und Sindschar aus?
Die Demokratische Partei Kurdistans (DPK) hat 33 Sitze erhalten, ihr traditioneller Rivale, die Patriotische Union Kurdistans (PUK) 16 Sitze, eine neue Oppositionsgruppe namens Neue Generation hat 9 Sitze erhalten, die Islamische Union (Yekgirtû) 4 und eine andere islamische Gruppe namens Komala 1. Die Partei Goran (Veränderung) hat trotz ihres Bündnisses mit der PUK keinen Sitz mehr erhalten, bei den letzten Wahlen war sie noch die drittstärkste Gruppe. Auch die PUK ist im Rückgang, bei den letzten Wahlen hatte sie noch 18 Sitze (jetzt 16).
Auffällig ist, dass die Wahlbeteiligung in Suleimaniye, einer Hochburg der PUK, nur 37% betrug, während sie in DPK-Stützpunkten wie Dohuk bei 54% und in Erbil bei 46% lag, also über dem Landesdurchschnitt. In Dohuk hat die PUK keinen Sitz erhalten, in Erbil nur einen von 15. Die DPK hat in Suleimaniye 2 von 18 Sitzen erhalten, im gemischt kurdisch-arabischen Wahlbezirk Ninive, wozu Mossul gehört, hat die DPK 10 von 31 Sitzen gehalten, davon 3 Sitze im Bezirk Sindschar, der mehrheitlich von jesidischen Kurden bewohnt wird.
In Kirkuk, das seit 2017 einen Teil der kurdischen Bevölkerung verloren hat, betrug die Wahlbeteiligung 44%. Die kurdischen Parteien sind hier mit getrennten Listen angetreten, was sie im Vergleich zu den vorigen Wahlen 2 Sitze gekostet hat. In Kirkuk hat die PUK 3 Sitze erhalten, die DPK 2 Sitze und die Neue Generation 1 Sitz. Außerdem wurden dort 4 arabische Kandidaten gewählt sowie zwei Turkmenen, einer von der Turkmenischen Front, die von der Türkei unterstützt und finanziert wird. 2013 hatte die Einheitsliste Allianz für Kurdisten 8 von 12 Sitzen erhalten. Die PKK-nahen Kleinparteien haben keinen Sitz erhalten.
Die christliche Gemeinde hat je einen Kandidaten in Erbil und in Mossul gewählt.
Im neuen irakischen Parlament sind 97 Frauen vertreten, also 29,4 % der Abgeordneten. Auf Initiative der kurdischen Parteien war im Jahr 2005 in der irakischen Verfassung ein Mindestanteil für Frauen von 25% festgeschrieben worden. 21 von 64 gewählten Kandidaten der Kurden sind Frauen, also 32,8%.
Wie sieht die Lage im arabischen Mehrheitsgebiet des Iraks aus? Dort hat die Bewegung des vom Iran aufgebauten Schiitenpolitikers Moqtada Sadr den ersten Platz mit 73 Sitzen errungen. Die sunnitische Allianz al-Taqaddum (Fortschritt) hat 38 Sitze erhalten. An dritter Stelle folgt die Koalition „Rechtsstaat“ des ehemaligen Premierministers Maliki mit 34 Sitzen (2018 waren es 26). Die Allianz Fatah (Eroberung), die diverse vom Iran unterstützte Milizen vertritt, hat nur 17 Sitze erhalten. Unabhängige Kandidaten haben insgesamt 40 Sitze bekommen.
Mit 33 Sitzen ist die kurdische DPK eine der stärksten Parteien im Parlament, weil es sich bei ihr um eine Einzelpartei handelt und nicht um eine Koalition, wie die führenden arabischen Parteien. Die kurdischen Parteien haben sich jetzt getroffen, um eine gemeinsame Linie in Baghdad zu vertreten.
Institut kurde de Paris
vom 19. Oktober 2021
Résultats des élections parlementaires en Irak
Weblog von Ali Schirasi 