Istanbul: Wahlsieg der Opposition


Bruder Ekrem, ein Istanbul ohne dich
gleicht dem Stadtteil Sariyer ohne Möven
(Sariyer liegt direkt am Bosporus)

Am 23. Juni 2019 wurde in Istanbul die Oberbürgermeisterwahl wiederholt, nachdem die herrschende Koalition von MHP-AKP unter Erdogan die Wahl vom 31. März 2019 hatte annullieren lassen. Ekrem Imamoglu, der Kandidat der Opposition, der schon bei der Wahl vom 31. März gewonnen hatte, gewann nun erst recht, mit ca. 54% Stimmen gegenüber den 45% Stimmen des Regierungskandidaten. Manche Kommentatoren wie Kemal Göktas, sehen darin schon einen Count-down für die Regierungskoalition von AKP-MHP. Der Grund: Die zunehmende Beschneidung der Freiheit der Bürger gepaart mit der ausufernden Vetternwirtschaft der Machthaber hat nicht dazu geführt, dass der Stimmenanteil des Regierungskandidaten gewachsen ist. Im Gegenteil, die Weigerung, den Sieger vom 31. März anzuerkennen, hat ihm noch mehr Zulauf verschafft. Die Gegenrechnung, dass eine Liberalisierung die Macht der Herrschenden retten kann, geht nach den negativen Erfahrungen eines bedeutenden Teils der Wähler mit der AKP auch nicht auf. Die AKP ist somit in einer Sackgasse. Ihre einzige Hoffnung ist die, die Einigkeit der Opposition zunichte zu machen. Denn diesmal hat auch die HDP, die viele kurdische Stimmen vereint, keinen eigenen Kandidaten aufgestellt, um den Kandidaten der türkischen Sozialdemokraten (CHP) zu unterstützen.
Manche sehen in Imamoglu nun auch einen ernstzunehmenden Konkurrenten für Erdogan bei den nächsten Präsidentschaftswahlen.
Nach den Gezi-Park-Protesten von 2013, die noch heute in der Türkei gerichtlich verfolgt werden, hat sich hier wieder die türkische Zivilgesellschaft gezeigt, die trotz aller Verfolgung und Repressalien nach dem gescheiterten Militärputsch und dem Gegenputsch von Erdogan lebt und aktiv ist.

Onkel Ekrem, wir haben unser Zeugnis abgeholt und sind jetzt zu dir gekommen

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