Iran: Gefängnis von Groß-Teheran (Fashafuye-Gefängnis)

زندان تهران بزرگ

Die iranische Menschenrechtsagentur Horana berichtet aufgrund eigener Recherchen über das Gefängnis von Groß-Teheran, das 32 km südlich von Teheran liegt. Mit dem Bau des Gefängnisses wurde 1379 (2000) begonnen, ursprünglich war es für Gefangene gedacht, die wegen Drogendelikten verurteilt wurden.

Kapazität und Belegung

Nach den ursprünglichen Plänen sollte der Gefängnis-Komplex von Groß-Teheran aus 32 Gebäuden bestehen, von denen jedes eine Einheit (wahed oder tip genannt) darstellt. Jede Einheit besteht aus 11 Trakten (band), davon 10 allgemeine Trakte (band-e °omumi) und ein geschlossener Trakt (band-e dar-baste oder su‘iyat genannt). Jeder allgemeine Trakt hat 16 Zellen, einen Gebetsraum und Toiletten, Bad (Duschen) und einen sogenannten Hof. Jede Zelle hat 5 3-Stock-Betten, also 15 Betten. Das bedeutet 15×16 Betten (= 240 Betten) pro Trakt, also 2400 Betten pro Einheit. Der geschlossene Trakt besteht aus 4 bis 8 Einzelzellen, die Toilette ist in der Zelle. Wenn die Einzelzellen tatsächlich einzeln belegt sind, würde das 2408 Betten pro Einheit ergeben.

Im Fashafuye-Gefängnis sind derzeit 6 Einheiten fertiggestellt, die 6. Einheit ist aber noch nicht belegt, so dass wir mit 5 Einheiten rechnen. 5×2408 Betten macht 12040 Betten, das wäre also die Maximalbelegung des Gefängnisses, wenn jedes Bett belegt ist.

Tatsächlich sind derzeit 20.000 Gefangene in der Anstalt eingesperrt, das heißt, es sind 66% mehr Gefangenen da als Schlafplätze. Die schlafen dann auf dem Fußboden der Zelle oder sogar auf den Korridoren, die zu den Klos führen. Von ruhigem Schlaf kann da keine Rede sein, die auf dem Korridor werden zudem auch noch von manchen Gefangenen getreten. Selbst wenn man berücksichtigt, dass derzeit die „Kulturräume“ als Quarantäne-Stationen benutzt werden, ändert das nichts an der Gesamtsituation, im Artikel ist an einer Stelle von 20 Gefangenen pro Zelle die Rede, mit dem Überbelegungsfaktor 1,66 käme man sogar auf 25 Gefangene.

Aufnahme ins Gefängnis

Zuerst kommen die Gefangenen in Quarantäne, die erstmal 7 bis 10 Tage dauert, darauf kann noch eine zweite Quarantäne folgen. In der Quarantäne sind die Haftbedingungen noch schlechter, die Gefangenen werden von Insekten (Wanzen?) gepiesackt, die Toiletten sind klein und zu wenig, die Einrichtungen ebenfalls überbelegt. Bei der Verlegung in einen Gefängnistrakt werden dem Gefangenen alle Kleidungsstücke abgenommen, er behält nur ein Hemd und eine Hose, keine Unterwäsche, keine Wäsche zum Wechseln. Einige haben nicht einmal Hausschuhe und müssen dann barfuß herumlaufen. Bei der Aufnahme erhält der Gefangene drei dünne, grobe Decken ausgehändigt, eine als Laken, eine zum Bedecken eine als Kopfkissen. Alles andere muss er sich kaufen, wenn er das Geld hat. Wer es hat, kann sich Kühlschrank, Fernseher, Gefriertruhe, Decken, Teppiche, Bettlaken, Schuhschrank usw. für die Zelle kaufen. Wenn der Gefangene dann verlegt oder entlassen wird, darf er nichts davon mitnehmen, es verbleibt in der Anstalt und wird vom Gefängnispersonal zum Neupreis an die nächsten Gefangenen verkauft. Dies ist nach Aussagen von Gefangenen wohl auch ein Grund, warum Gefangene häufig verlegt werden, weil sie dann diese Einrichtungen mehrmals kaufen müssen und sich das Personal so ein Zusatzeinkommen verschafft.

Trennung der Gefangenen nach Delikten

Nach iranischem Gesetz müssten Gefangene nach Art und Schwere des Delikts getrennt untergebracht werden. In Fashafuye werden politische Gefangene auch mit Gewalttätern zusammen in einer Zelle untergebracht, der politische Gefangene Ali-Reza Shirmohammadi wurde von solchen Gefangenen in der Zelle ermordet. Es handelt sich um ein gezieltes Vorgehen der Ermittler, um die politischen Gefangenen einzuschüchtern und zu kontrollieren.

Arbeit in Haft

Vor dem Ausbruch von Corona gab es in der Einheit 5 keine Arbeitsmöglichkeit, in der Einheit 1 ist eine Drechslerwerkstatt eingerichtet. Manche wurden von dort auch in Trakt 7 des Ewin-Gefängnisses verlegt, der gut ausgestattet hat und über eine Drechslerei und eine Tischlerei verfügt. Die Löhne sind miserabel (20.000 Tuman pro Woche, für einen Meister bis 40.000 Tuman), das macht also 80.000 Tuman pro Monat, während allein die Ausgaben für Essen und Trinkwasser eines Gefangenen bei 1 Million Tuman pro Monat liegen. Die Behörden behaupten, dass pro 20.000 Tuman weitere 80.000 Tuman angespart werden, aber wer will das einklagen, wenn es bei der Entlassung nicht ausgezahlt wird? Zumal das Geld bei der Entlassung angesichts der hohen Inflation im Iran auch nicht mehr viel wert sein wird.

Ernährung

Das Essen ist von Menge und Qualität nicht ausreichend. Die Gefangenen müssen deshalb im Gefängnisladen zu überhöhten Preisen einkaufen, sogar Obst, das eigentlich auf dem Speiseplan steht. Das Trinkwasser des Gefängnisses stinkt und ist verunreinigt, vermutlich, weil ein Teil des Abwassers von Teheran in der Nähe des Gefängnisses in den Boden geleitet wird (Wüste). Dadurch ist der Brunnen verseucht, aus dem das Gefängnis mit Wasser versorgt wird. Gefangene leiden deshalb an Erkrankungen der Nieren und der Harnwege. Die Gefangenen müssen deshalb täglich 2-3 Flaschen Trinkwasser kaufen, falls sie das Geld haben. Der Hygiene-Verantwortliche des Gefängnisses empfiehlt den Gefangenen, das Trinkwasser der Anstalt nicht zu benutzen.

Drogenhandel und -konsum

Das Gefängnis liegt in einer flachen Gegend und ist von Wachtürmen umgeben. Die Gefangenen und die Besucher werden Leibesvisitationen unterzogen. Unter diesen Umständen ist der Drogenhandel in der Anstalt nur mit Unterstützung eines Teils des Personals möglich. Mit Hilfe von Bestechung können Gefangene sogar in der Zelle Drogen konsumieren. Beim „Hofgang“ ist die Luft von Zigarettenrauch und anderem verpestet. Spritzen für Heroin werden mehrmals verwendet, wodurch Krankheiten wie AIDS und Hepatitis verbreitet werden.

In Trakt 10 der Einheit 5 sind die politischen Gefangenen der Proteste vom November 2019 untergebracht. Die Ordner dieses Trakts versuchen, diese Gefangenen drogenabhängig zu machen und geben ihnen am Anfang sogar „kostenlose“ Drogen.

Gesundheit

In jeder der 5 Einheiten (Tip) gibt es eine Krankenstation, die die meiste Zeit nicht mit einem Arzt oder Pfleger besetzt ist, sondern oft von einem Gefangenen betreut wird. Alle paar Tage dürfen 3 Gefangene pro Zelle zur Krankenstation, wo ihnen meist ohne große Untersuchung eine Tablette gegeben wird.

Corona

Seit März 2020 sind Besuche im Gefängnis verboten. Zum Zeitpunkt der Befragung von Augenzeugen waren mindestens 15 Gefangene an Corona erkrankt, 7 sind daran gestorben. An AIDS und Hepatitis erkrankte Gefangene werden in Trakt 1 und 2 der Einheit 1 untergebracht, Klo und Dusche sind aber gemeinsam mit den anderen Gefangenen.

Duschen und Beheizung/Kühlung

Das Duschwasser ist 17 bis 18 Stunden am Tag abgestellt. So können die Gefangenen alle 2 bis 5 Monate einmal duschen. Warmes Duschwasser steht nur in der Zeit nach Mitternacht zur Verfügung. In den Behältern für Luftkühlung (Wüstenklima) haben sich Mäuse eingenistet, entsprechend verpestet ist die Luft.

Behandlung von Notfällen

Wenn Gefangene dringend zum Arzt oder zum Krankenhaus müssen, legt man ihnen Hand- und Fußfesseln an, und dies so fest, dass tiefe Wunden entstehen, die bleibende Narben hinterlassen. Für die Beamten ist dies ein Zusatzeinkommen, denn wer bereit und in der Lage ist, 300.000 Tuman und mehr hinzublättern, bekommt die Fesseln gelockert.

Auspeitschung

Auch wenn das Urteil davon spricht, dass die Auspeitschung auf dem Rücken vollstreckt wird, erleben Gefangene es immer wieder, dass sie ins Gesicht gepeitscht werden.

Quelle:

https://www.akhbar-rooz.com/بیست-هزار-زندانی-مشکلات-زندانیان-محبو/

vom 12. Chordad 1399 (1. Juni 2020)

بیست هزار زندانی – مشکلات زندانیان محبوس در زندان تهران بزرگ